Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Osterkirchstieg Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
TOP: Ö 5.3
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg
20-0962 Osterkirchstieg
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:Sandro Kappe (CDU-Fraktion)
Philipp Hentschel (CDU-Fraktion)
Federführend:Interner Service Beteiligt:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
    Dezernat Steuerung und Service
 
Protokoll
Beschluss

Herr Hentschel hält am Antrag fest, da die Stellungnahme der Polizei irreführend sei, da die der Stellungnahme beigefügten Bilder die Situation aus stehender Position zeigten und nicht aus der sitzenden Position der Autofahrer.

 

Ein Vertreter der Polizei erläutert die Stellungnahme unter TOP 6.5.

 

Herr Heeder schlägt vor, den Antrag abzulehnen, da anderenfalls ein Präzedenzfall für andere Straßen geschaffen würde, der nicht umzusetzen sei. Vorgetragene subjektive Wahrnehmungen müssten hinter objektiven Gesichtspunkten zurück stehen.

 

Herr Sackritz, Frau Gebauer und Herr Mundt schließen sich den Ausführungen von Herrn Heeder an. Eine Sichtbehinderung sei nach eigener Inaugenscheinnahme nicht festzustellen.

 


Ergebnis:

Der Regionalausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.

 

Der Regionalausschuss nimmt die Vorlage unter TOP 6.5 zur Kenntnis.