Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Zukunft der Grundschule Berne Antrag der SPD- und Grüne- Fraktion  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 06.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-1435 Zukunft der Grundschule Berne
Antrag der SPD- und Grüne- Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Buttler weist auf die beiden nahezu gleichlautenden Anträge Drs.Nr. 20-1435 der SPD- und Grünen-Fraktion in diesem Ausschuss und Drs.Nr. 20-1449 der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung hin und teilt mit, dass sich die Antragsteller dahingehend geeinigt hätten, dass der der Bezirksversammlung vorliegende Antrag 20-1449 zurückgezogen werde und der diesem Ausschuss vorliegende Antrag 20-1435 interfraktionell von den Fraktionen SPD, Die Grünen und CDU eingebracht werde und im Petitum folgendermaßen geändert werden solle:

 

- als neue Ziffer des Petitums wird das Ursprungspetitum Nr. 1 des CDU-Antrages eingefügt

 

- die weiteren Absätze des Petitums bleiben bestehen und ändern sich entsprechend in der Numerierung.

 

Eine Bürgerin weist darauf hin, dass viele Aspekte dafür sprächen, dass dieser Standort unbegründet in Gefahr sei. Zur Unterstützung ihres Anliegens seien die Bürger auf die Unterstützung der Bezirksversammlung angewiesen. Darum bittet sie um Beschluss des vorliegenden Antrages.

 

Frau Mahlers erklärt ihre Unterstützung.

 

Frau Azadi erklärt, dass sich ihre Fraktion dem vorliegenden Antrag ebenfalls anschließe.

 

Frau Folkers spricht sich für eine behördenübergreifende Zusammenarbeit im Hinblick auf das denkmalgeschützte Gebäude und eine Einbeziehung der AG Denkmal aus.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss beschließt den folgendermaßen geänderten Antrag einstimmig:

 

- Antragsteller sind nunmehr die SPD-, die Grünen-, CDU- und die Linke-Fraktion

- es wird im Petitum als Ziffer 1 das Ursprungspetitum Ziffer 1 des Antrages 20-1449 eingefügt.

- die übrigen Absätze des Petitums verschieben sich in der Numerierung entsprechend