Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Geplante Straßenarbeiten in Rahlstedt koordinieren (Rahlstedter Straße, Scharbeutzer Straße und Höltigbaum) Antrag der CDU-Fraktion   

 
 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-1602 Geplante Straßenarbeiten in Rahlstedt koordinieren (Rahlstedter Straße, Scharbeutzer Straße und Höltigbaum)
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Interner Service Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Seier regt die Erweiterung für alle Regionalausschüsse an.

 

Herr Schneider vermutet, dass es keine Regelungsbedarfe gebe. Ein Beschluss würde ggf. eine Mehrbelastung der Verwaltung erzeugen, die nicht unbedingt notwendig sei. Die Information über Baumaßnahmen erfolge zudem bereits.

 

Frau Hoppermann erläutert, dass eine Übersicht -ähnlich der Bezirklichen Prioritätenliste- gewünscht sei, um die Maßnahmenplanung des LSBG zu kennen. Sie schlägt vor, die BWVI und den LSBG zu bitten, möglichst zu Jahresbeginn eine Jahresprioritätenliste für Maßnahmen auf den Straßen des Bezirkes zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Nack bittet um eine Einschätzung der Belastung für das Bezirksamt.

 

Herr Baumgarten antwortet, dass alle Maßnahmen des LSBG an den WVA weitergeleitet würden. Er regt an, die im WVA erstmalig eingereichten Maßnahmen an die Regionalausschüsse zu geben. Herr Baumgarten sagt zu beim LSBG bzgl. einer Jahresprioritätenliste nachzufragen.


 


Der Ausschuss beschließt die Vertagung.