Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
TOP: Ö 3
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss

Eingabe Hermelinweg

Ein Bürger äußert sich zur Eingabe Hermelinweg unter Tagesordnungspunkt 6.3.

 

Die Ausschussmitglieder Herr Hentschel, Herr Paustian-Döscher und Herr Buttler antworten dazu.

 

Die Beratung über den Tagesordnungspunkt 6.3 wird vorgezogen.

 

Herr Buttler schlägt eine Überweisung in den Ausschuss für Soziales und Bildung vor, da dass Thema dort im Rahmen der Vorstellung des Sportstättenbeirate angesprochen würde.

 

 

Info-Veranstaltung Meilerstraße

Ein Bürger äußert sich zum Antrag der CDU-Fraktion unter Tagesordnungspunkt 7.1.

 

Die Ausschussmitglieder Herr Hentschel, Herr Paustian-Döscher und Herr Buttler antworten dazu.

 

 

Gedenkveranstaltung der Fraktionen des Regionalausschusses zum Volkstrauertag

Ein Bürger dankt dem Regionalausschuss für die Durchführung der Veranstaltung und die rege Beteiligung der Ausschussmitglieder.

 

 

Altkleidercontainer in Steilshoop

Ein Bürger erkundigt sich nach dem Verbleib des Altkleidercontainers im Schreyyerring/Ecke Fehlinghöhe und bittet mangels Alternativen um erneute Aufstellung.

 

Herr Heeder erläutert die rechtliche Grundlage zur Aufstellung von Altkleidercontainern und sagt eine Klärung mit dem Deutschen Roten Kreuz zu.

 

Herr Buttler bittet die Verwaltung zu prüfen, inwieweit für den entfernten Altkleidercontainer eine Sondernutzungserlaubnis vorlag und wie die weitere Aufstellung zu rechtfertigen sei.

 


Ergebnis:

Der Regionalausschuss überweist die Eingabe Hermelinweg unter Tagesordnungspunkt 6.3 an den Ausschuss für Soziales und Bildung einstimmig.