Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1) und vom 15.10.2015 (Drs. 20-1808 und 20-1819)  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
TOP: Ö 8.4
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 10.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg
20-1994 Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz
Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1) und vom 15.10.2015 (Drs. 20-1808 und 20-1819)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss

Herr Buttler kritisiert die Stellungnahme der Fachbehörde und weist auf divergierende Informationen in den Medien hin. Er schlägt vor, den Beschluss zu erneuern und die Fachbehörde erneut um Stellungnahme zu bitten.

 

Herr Böttger ergänzt, dass auch die Missbilligung und Verwunderung über die Stellungnahme an die Fachbehörde herangetragen werden sollten.

 

Herr Buttler merkt an, dass sich die Koalition SPD und Die Grünen in der nächsten Bezirksversammlung das entsprechende Bürgerbegehren zur Lienaustraße thematisieren werden und unterstützen wollen.

 


Ergebnis:

Der Regionalausschuss nimmt missbilligend Kenntnis.

 

Der Regionalausschuss bekräftigt seinen Beschluss vom 07.10.2015 (Drs. 20-1819) und die weiteren Beschlüsse der Bezirksversammlung der vergangenen Monate und bittet die Fachbehörde, die in den Beschlüssen aufgeworfenen Fragen und Empfehlungen zu beantworten und formuliert folgenden Beschlussvorschlag für die Bezirksversammlung:

 

Die Bezirksversammlung bitte die zuständige Fachbehörde, die mit der Bitte um Entsendung eines Referenten aufgeworfenen Fragestellungen zu beantworten und einen Referenten auch zeitnah in den zuständigen Ausschuss zu entsenden.