Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - 1+9=10 Erfolgsfaktoren für ein Gelingen von Bebauungsplan "Poppenbüttel 43" vor Ort Eingabe  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: überwiesen
Datum: Mo, 07.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-2078 1+9=10 Erfolgsfaktoren für ein Gelingen von Bebauungsplan "Poppenbüttel 43" vor Ort
Eingabe
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Eingabe
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

TOP 4.2 und TOP 6.3 werden gemeinsam behandelt.

 

Frau Quast erläutert die Stellungnahme der SPD- und Grünen-Fraktionen (siehe TOP 6.3).

 

Herr Graage hrt aus, dass die CDU-Fraktion der kurzfristig vorliegenden Stellungnahme nicht zustimmennne und weist auf eine folgende, eigene Stellungnahme in den nächsten Tagen hin.

 

Im Hauptausschuss wird über die Vorgehensweise zur Abgabe einer Stellungnahme gem. § 28 BezVG diskutiert.

 

Herr Pape erklärt die übliche Vorgehensweise. Würde der Beschluss mehrheitlich gefasst, tten die Fraktionen der Minderheit die Möglichkeit, eigene Stellungnahmen abzugeben, die der mehrheitlich beschlossenen Stellungnahme beigegeben würden.

 

Nach kurzer Diskussion schlägt Herr Georg die Überweisung der Eingabe (TOP 4.2) in den Planungsausschuss vor.


 

Ergebnis:

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einvernehmlich die Überweisung der Eingabe (TOP 4.2) in den Planungsausschuss.

 

Der Hauptausschuss beschließt die Stellungnahme (TOP 6.3) mehrheitlich mit den Stimmen der SPD- und Grünen-Fraktion, bei Gegenstimmen der CDU-, der LFG-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion Die Linke. Die angekündigte Stellungnahme der CDU-Fraktion kann bis zum 09.12.2015 nachgereicht werden. Die Petenten erhalten eine schriftliche Mitteilung.