Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Eingabe "Antrag auf Prüfung einer Teil- und/oder Zwischenumgestaltung des Marktplatzes Sasel und eventuelle Ausführung" (Drs. 20-2355) Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 23.03.2016  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal
TOP: Ö 5.1.1
Gremium: Regionalausschuss Alstertal Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Alstertal
Ort: Wentzelplatz 7, 22391 Hamburg
20-2746 Eingabe "Antrag auf Prüfung einer Teil- und/oder Zwischenumgestaltung des Marktplatzes Sasel und eventuelle Ausführung" (Drs. 20-2355)
Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 23.03.2016
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zusammen mit Tagesordnungspunkt 5.1 behandelt.

 

Herr Schneider dankt für die zügig erfolgte Mitteilung, deren Inhalt ihn nicht sonderlich verwundere, weil er davon ausgegangen sei, dass es sich wahrscheinlich um ein umfangreicheres Vorhaben handle, das eine Berücksichtigung des Arbeitsprogramms erfordere.

Folglich müsse man weiter damit umgehen, in der Hoffnung, dass man bzgl. des Saseler Marktes relativ zeitnah eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung finde.

Im Übrigen bittet er darum, die Petentin über den Inhalt der Mitteilung zu informieren.

 

Herr Niehaus teilt mit, dass seine Fraktion von der Antwort des Bezirksamts etwas enttäuscht sei, weil man eine Antwort auf die Frage hinsichtlich vorhandener Sondernutzungsrechte vermisse.

 

Herr Schmidt-Grunert äert, dass man bei der Verwaltung entsprechend nachfragen und eine Information über die evtl. für diesen Bereich bestehenden Sondernutzungsrechte zu Protokoll geben rde.

 

Herr Schlüter bringt sein Missfallen hinsichtlich der Antwort des Bezirksamtes zum Ausdruck.

 

Frau Daniel teilt mit, dass sie über die Antwort des Bezirksamtes entsetzt sei und eine entsprechende Nachfrage hinsichtlich vorhandener Sondernutzungsrechte für das Mindeste halte.

 

Herr Schweim teilt mit, dass er die Kritik hinsichtlich fehlender Angaben zu den Sondernutzungsrechten r berechtigt halte.

Er könne jedoch nachvollziehen, dass eine Zwischenlösung aus Kapazitätsgründen nicht möglich sei, zumal das Arbeitsprogramm diese Maßnahme nicht beinhalte.

 

Frau Daniel hrt an, dass man die Auflistung im Arbeitsprogramm auch verändern nnte, sofern man die Absicht dazu hätte.

 

Herr Schlüter bedauert das politische Handeln in dieser Sache undlt Investitionen aufgrund der aktuellen Zinssituation für sinnvoll.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Alstertal vertagt die Eingabe sowie die Stellungnahme des Bezirksamtes einvernehmlich in die nächste Sitzung mit der Bitte an die Verwaltung um Auskunft hinsichtlich der ggf. vorhandenen Sondernutzungsrechte.