Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2277 und 20-2297)   

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 30.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-2478 Zentralisierung der Wohn- und Pflegeaufsichten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen durchsetzen!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2277 und 20-2297)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll

Herr Lindner teilt mit, dass es inzwischen eines Projekteinsetzungsverfügung vom 2.5.2016 gebe, die durch die Bezirksamtsleiter am 11.5.2016 geprüft und insbesondere in Bezug auf die Auftragslage modifiziert worden sei (siehe unten). Mitglied der Arbeitsgruppe aus dem Bezirk Wandsbek sei Frau Seidel-Wagner, federführend sei das Gesundheitsamt Altona.

 

Herr Buttler erkundigt sich, wann mit einer Antwort der Fachbehörde dazu zu rechnen sei.

 

Herr Lindner sagt eine Auskunft zu Protokoll zu.

 

Frau Folkers schlägt eine Aufnahme des Themas in den Themenspeicher vor.

 

Herr Georg bittet um die zitierte Stellungnahme der Bezirksamtsleiter zu Protokoll.

 

Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:

 

Die Bezirksamtsleiter haben sich auf ihrer Sitzung am 11. Mai darauf verständigt, die Projektziele- und ergebnisse in der Einsetzungsverfügung für die Projektgruppe wie folgt zu formulieren:

Erstellung einer Vorlage zur Ermittlung der Synergieeffekte oder Vorteile im Rahmen der Zentralisierung bei der BGV oder einem Bezirksamt bzw. der Beibehaltung der dezentralen Struktur unter dem Aspekt einer möglichen Steigerung der Effektivität sowie der Effizienz gegenüber einer Zentralisierung bei der BGV oder alternativ einer dezentralen Organisationsform.

Entwicklung einer Entscheidungsvorlage mit einer Empfehlung/ Bewertung für die Bezirksamtsleitungen und die BGV.“

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Das Thema wird in den Themenspeicher aufgenommen.