Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Installation neuer elektrischer Türöffner im Bezirksamtsgebäude Schloßtr. 60 - hier: Votum des Inklusionsbeirats Wandsbek  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
TOP: Ö 7.12
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-3361 Installation neuer elektrischer Türöffner im Bezirksamtsgebäude Schloßtr. 60 - hier: Votum des Inklusionsbeirats Wandsbek
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachamt Sozialraummanagement   
 
Protokoll

Frau Mahler erklärt, dass die Fachsprecher sich hierüber verständigt hätten. Die Türöffner stellten eines von drei priorisierten Projekten dar. Allerdings seien diese sehr teuer. Sie bittet die Verwaltung um Prüfung, ob es eine günstigere Variante gebe.

 

Herr Lindner erklärt, dass die beiden anderen Projekte (Verlegung des Behindertenparkplatzes am Bezirksamt und Verlängerung der Fahrstuhltüröffnungszeiten keine oder nur geringe Kosten verursachten. Mittel seien daher nur für die teuren Türöffner einzusetzen.

 

Frau Mahler stimmt zu und bittet die Verwaltung, den Inklusionsbeirat darüber zu informieren, dass künftig Anträge auf Maßnahmen aus dem Inklusionsfonds an den Ausschuss für Soziales und Bildung zu richten seien. Dieser entscheide dann über eine Priorisierung. Sie bittet, die Vorlage zu TOP 8.1 daher künftig von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Herr Georg erklärt, dass  die Fachsprecher in einer sehr konstruktiven Sitzung mit der Verwaltung und Vertretern des Inklusionsbeirat entschieden hätten, dass jedes Jahr eine Prioritätensetzung für bestimmte Vorhaben erfolgen solle, nach der Maßnahmen bewilligt würden. Für dieses Jahr seien dies Maßnahmen zur Mobilitätsförderung gewesen. Er stellt fest, dass damit der Beschluss der Bezirksversammlung Drs:nr. 20-1147 erfolgreich umgesetzt sei.

 

Herr Hentschel kritisiert, dass es sich um eine grobe Kostenschätzung handle, die sehr unkonkret sei.

 

Herr Lindner erklärt, dass üblicherweise 3 Angebote eingeholt würden. Sollten die Kosten stark abweichen, werde die Verwaltung dies erneut dem Ausschuss vorlegen.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.