Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Radwegeführung S-Bahn-Brücke S1-Wellingsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal
TOP: Ö 7.2
Gremium: Regionalausschuss Alstertal Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Irena-Sendler-Schule
Ort: Am Pfeilshof 20, 22393 Hamburg
20-3373 Radwegeführung S-Bahn-Brücke S1-Wellingsbüttel
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schneider erläutert den Antrag.

 

Frau Daniel kritisiert das wiederholte kurzfristige Einbringen von Anträgen in die Sitzungen und bittet darum, die getroffenen Absprachen diesbzgl. zukünftig einzuhalten.

 

Frau Bertram teilt mit, dass sie es als sehr kurzfristig empfinde, auch halte sie es ohne Zeichnung für schwer nachvollziehbar.

Sie äert, dass ihre Fraktion um Vertagung bitte.

 

Herr Schweim entschuldigt sich dar, dass der Antrag kurzfristig eingereicht worden sei. Er hrt aus, dass es nicht früher möglich gewesen sei und zum Thema passe.

Er ergänzt, dass der Antrag inhaltlich klar sei und aus seiner Sicht nicht vertagt werden müsse.

 

Herr Köhlerhrt weiter zum Antrag aus und entschuldigt sich ebenfalls für das kurzfristige Einreichen.

 

Nach kurzer Beratung, insbesondere zum weiteren Verfahren, lässt Herr Seier über eine Vertagung abstimmen, nachdem Herrn Schneider mitgeteilt habe, dass man an dem Antrag festhalte.

 

Der Regionalausschuss Alstertal lehnt eine Vertagung mehrheitlich ab mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Alstertal beschließt den Antrag mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke und Enthaltung der Liberalen Fraktionsgemeinschaft.