Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
TOP: Ö 2
Gremium: Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 09.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
 
Protokoll

1)                  Denkmäler in Wandsbek

 

Eine Bürgerin äert sich zum Thema Denkmäler in Wandsbek und zu einem Geschichtsstein von 1937 nahe des Wandsbek Marktes. Man habe dieses Thema auch schon im Finanz- und Kulturausschuss angesprochen. Auch die Geschichtswerkstatt habe sich bereits mehrfach damit befasst. Denkmäler sollten ein Symbol des Zusammenhaltes sein und an die vielfältige Geschichte und historischen Strukturen des Bezirkes Wandsbek erinnern. Hierzu habe man bereits verschiedene Institutionen im Bezirk, welche sich mit Denkmälern beschäftigen, eingebunden. Gewünscht sei außerdem, dass die Textfassung auf dem Geschichtsstein von 1937 ergänzt bzw. korrigiert werde.

 

Herr Freund begrüßt das Anliegen. Er schlägt eine weitere Bearbeitung in denchsten Sitzungen vor. Eine Doppelbefassung der Ausschüsse wolle man jedoch vermeiden. Eine Ansiedelung des Themas im Regionalausschuss sei aus seiner Sicht sinnvoll.

 

Frau Azadi erklärt, dass man das Thema auf der Fraktionsversammlung besprechen wolle. Die Ergebnisse werde man danach in den Regionalausschuss einbringen.

 

Herr Falcke schlägt eine Schwerpunktsitzung unter Hinzuladung von Experten vor. Zum genauen Vorgehennne man sich interfraktionell schon einmal Gedanken machen. Was die Finanzierung angehe, so müsse vermutlich doch der Finanz- und Kulturausschuss eigebunden werden. Er schlägt vor, das Anliegen in der nächsten Sitzung des Regionalausschusses auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Herr Kukuk ergänzt, dass man das Anliegen als Eingabe auf die Tagesordnung nehmen werde. Des Weiteren sollen sich die Fraktionen untereinander dazu beraten. Denkbar wäre eine Schwerpunktsitzung im Januar zum Thema Denkmäler im Kerngebiet.

 

2)                  Verkehrssituation Jüthornstraße

 

Ein Bürger äert sich zur Jüthornstraße. Es sei geplant, eine neue Verkehrszählung durchzuführen. Dies sei nicht ganz nachvollziehbar. Zudem sei bei der letzten Zählung ein Großteil der LKW nicht als solche mitgezählt worden, da nur LKW über 12 Tonnen erfasst würden. Dies führe dazu, dass der LKW Anteil nicht richtig ausgewiesen werde. Außerdem sollten mehr Geschwindigkeitsmessungen in der Jüthornstraße durchgeführt werden.

 

Herr Freund schlägt vor, einen Antrag zu beschließen, damit bei der neuen Verkehrszählung auch LKW unter 12 Tonnen ausgewiesen würden. Auch die Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen könne man mit in den Antrag aufnehmen.

 

Frau Bublitz merkt an, dass die Daten zu den Geschwindigkeitsmessungen im Juni bereits übermittelt worden seien. Informationen über die Durchführung von weiteren Messungen werde sie nachreichen. Sie bitte dabei außerdem zu berücksichtigen, dass ein Großteil von Geschwindigkeitsmessungen an Unfallschwerpunkten und vor sozialen Einrichtungen durchgeführt werde.

 

Herr Kukuk fasst den Antrag von Herrn Freund noch einmal wie folgt zusammen:

 

Die Bezirksversammlung bittet die zuständige Fachbehörde

 

  1. bei der nächsten Verkehrszählung in der Jüthornstraße, zusätzlich zu den üblichen Gliederungen der Fahrzeuge, LKW über 12 Tonnen und LKW unter 12 Tonnen getrennt zu erfassen.
  2. um Mitteilung der Anzahl der geplanten Geschwindigkeitsmessungen und die Termine der bereits durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen in der Jüthornstraße in den letzten drei Jahren.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss beschließt den o. g. Antrag einstimmig.

 

Anmerkung des Polizeikommissariats 37 zu Protokoll:

Eine Anfrage bei der Verkehrsdirektion ergab, dass nach dem 23.06.2016 bis heute keine weiteren Messungen in der Jüthornstraße durchgeführt wurden.

 

3)                  Eingabe Baumpflege Wißmannstraße

 

Der Petent äert sich zu seiner Eingabe unter TOP 6.2. Er teilt mit, dass der Baumrückschnitt in der Zwischenzeit erfolgt sei. Insgesamt sehe er die Pflanzung dieser Bäume in der Straße als ungeeignet an, da diese viel Laub verursachen würden. Eine andere Baumart sei möglicherweise besser geeignet.

 

Der Regionalausschuss zieht die Beratung des Tagesordnungspunktes 6.2 vor.

 

Herr Döscher schlägt vor, die Eingabe hinsichtlich der Baumpflege noch einmal in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zu überweisen.

 

Herr Falcke weist darauf hin, dass das Fachamt bereits über das Anliegen informiert worden sei. Er fragt, ob die Verwaltung hierzu schon weitere Auskunft geben könne.

 

Herr Kower bestätigt, dass die Baumpflege in der letzten Woche durchgeführt worden sei. Der Baumrückschnitt habe aufgrund einer regelmäßig vorgesehenen Pflege stattgefunden. Zusätzlich habe sich der Baumkontrolleur die Platanen angesehen und festgestellt, dass diese nicht abngig seien. Somit bestehe zurzeit kein Grund für eine Fällung der Bäume.

 

Herr Freund spricht sich ebenfalls für eine Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz aus.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss überweist die Eingabe einstimmig in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz.