Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Baumaßnahmen des LSBG abstimmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3726.1)  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 9.3
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
20-3983 Baumaßnahmen des LSBG abstimmen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.12.2016 (Drs. 20-3726.1)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Weiske kritisiert, dass Rahlstedt betreffende Mitteilungen des LSBG aus dem Ausschuss für Verkehr mit der Begründung der Doppelbefassung nicht regelmäßig in den Regionalausschuss Rahlstedt überwiesen würden. Dieser sowie die Rahlstedterrger müssten jedoch über dort stattfindende Baumaßnahmen informiert werden.

 

Frau Folkers stellt für die CDU folgenden Antrag:

 

Der Regionalausschuss beschließt, dass Baumaßnahmen des LSBG, die im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr beraten werden und die Region Rahlstedt betreffen, dem Regionalausschuss Rahlstedt im Ergebnis zur Kenntnis gegeben werden.

 

Herr Ludwig-Kircher stellt den Antrag auf Vertagung, weil noch Beratungsbedarf bestehe.

 

Herr Nack stimmt zu und spricht sich ebenfalls für eine Vertagung und Beratung im Fachausschuss aus.

 

Frau Klingel erklärt ihre Zustimmung zu dem Antrag der CDU-Fraktion.

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Rahlstedt stimmt einer Vertagung des CDU-Antrages mit den Stimmen von SPD- und Grünen-Fraktion gegen die Stimmen der anderen Fraktionen zu und vertagt die Vorlage Drs.Nr. 20-3983.