Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Straßenzug Krausestraße - Mühlenstraße - Brauhausstraße - Hammer Straße Eingabe  

 
 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-3937 Straßenzug Krausestraße - Mühlenstraße - Brauhausstraße - Hammer Straße
Eingabe
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Eingabe
Federführend:Interner Service Beteiligt:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
    Fachamt Management des öffentlichen Raumes
 
Protokoll
Beschluss

Die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.1.1 werden zusammen behandelt.

 

Herr Kocherscheid-Dahm bittet, die umfangreiche Stellungnahme der Fachbehörde dem Petenten und dem Regionalausschuss Kerngebiet zur Kenntnis zu geben.

 

Herr Niehaus schließt sich der Stellungnahme der Fachbehörde hinsichtlich der Anwendung der PLAST nicht an.

 

Herr Kocherscheid-Dahm weist darauf hin, dass der Ausschuss hier als Mittler zwischen dem Petenten und der Fachbehörde außerhalb der Zuständigkeit des Bezirksamtes tätig gewesen sei.

 

Frau Hoppermann ergänzt, in die Antwort an den Petenten könne formuliert werden, dass es sich bei Stellungnahme nicht um die Meinung des Ausschusses, sondern die fachliche Meinung der Fachbehörde handele.

 


Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.

 

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss antwortet dem Petenten wie folgt:

Dem Petenten wird die Stellungnahme der Fachbehörde zu den Einlassungen seiner Eingabe zur Verfügung gestellt mit dem deutlichen Hinweis, dass es sich hierbei um die fachliche Meinung der Fachbehörde handele, nicht des Ausschusses, welcher nur als Mittler tätig gewesen sei.