Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz  

 
 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss

Herr von Kroge schlägt TOP 4.2 hinsichtlich der Feinstaubbelastung und Baumfällungen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (UGV) vor.

 

Herr Kocherscheid-Dahm lehnt eine Überweisung ab, da es sich hier um eine Konzeptdarstellung handelte, die in den Fraktionen und im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung zu beraten sei. Eine Beteiligung des UGV wäre verfrüht.

 


Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss lehnt eine Überweisung des TOP 4.2 in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der Grünen-Fraktion und bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft ab.

 

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz festgestellt.