Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Baumaßnahme Sonderprogramm Busbeschleunigung, MetroBus-Linie 25 Teilbaumaßnahme Haltestelle Landwehr - 2. Verschickung  

 
 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
TOP: Ö 7.7
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-4243 Baumaßnahme Sonderprogramm Busbeschleunigung, MetroBus-Linie 25
Teilbaumaßnahme Haltestelle Landwehr - 2. Verschickung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raumes Beteiligt:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
 
Protokoll
Beschluss

Die Tagesordnungspunkte 7.7 und 7.8 werden zusammen behandelt.

 

Herr Seier erkundigt sich, warum die Stellungnahmen des Bezirksamtes zu den Tagesordnungspunkten 7.7 und 7.8 nicht beigefügt wurden.

 

Frau Gummert erläutert, bei den zweiten Verschickungen von Planungen würde eine Stellungnahme beigefügt, bei Schlussverschickungen nicht. Sofern hier keine Stellungnahmen beiliegen, dürften diese noch offen sein.

 

Frau Hoppermann schlägt vor, die Vorlagen in den Regionalausschuss Kerngebiet zu überweisen und die Stellungnahmen des Bezirksamtes direkt dort einzustreuen, um die Frist für den Landesbetriebe Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) zu halten.

 

Herr Baumgarten weist darauf hin, dass Planungen bei Eingang im Bezirksamt direkt dem Ausschuss zugeleitet würden, im Anschluss eine Stellungnahme erstellt und diese daraufhin dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben werde.

 

Frau Hoppermann bittet, die Stellungnahmen in den nächstmöglichen Ausschuss zu geben, um die Frist des LSBG einzuhalten.

 


Ergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt die Vorlagen unter den Tagesordnungspunkten 7.7 und 7.8 zur Kenntnis und überweist diese einstimmig zur Kenntnisnahme in den Regionalausschuss Kerngebiet.

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob Stellungnahmen des Bezirksamtes zu den Planungen vorliegen und diese zusammen mit der Vorlage zur Einhaltung der vom LSBG vorgegebenen Frist und in Absprache mit dem LSBG in den nächstmöglichen Ausschuss zu geben (KGA oder WVA).

 

 

Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:

Eine Stellungnahme des Bezirksamtes zu TOP 7.8 entfällt (siehe Drucksachen-Text).

Eine Stellungnahme des Bezirksamtes zu TOP 7.7 hat dem Regionalausschuss Kerngebiet in seiner Sitzung am 10.05.2017 vorgelegen.