Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 83 - Am Neumarkt - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion am 15.05.2017  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 275a
Ort: Schloßstraße 60, 22041 Hamburg
20-4482 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 83 - Am Neumarkt
- Auswertung der öffentlichen Plandiskussion am 15.05.2017
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Weedermann-Kortehrt zum Sachverhalt aus.

Er informiert, dass zwischen den zuständigen Dienststellen außerhalb des Bezirksamtes zwischenzeitlich entschieden worden sei, dass die Errichtung des Sportplatzes nicht durch den Vorhabenträger selbst erfolge, sondern das bezirkliche Sportstättenamt zusammen mit dem LIG die Umsetzung der neuen Sportplatzfläche in Eigenregie durchführen werde. Daher könne man das gesamte Verfahren nicht als vorhabenbezogenen Bebauungsplan durchführen und müsse empfehlen ihn als sogenannten Angebotsplan mit städtebaulichen Vertrag fortzuführen. Diese mögliche Option habe die Verwaltung bereits in der Drs. 20-4217 zur Einleitung des Verfahrens mitgeteilt.

Im Übrigen äert er sich auf Nachfragen der Ausschussmitglieder zu u.a. folgenden Punkten:

-          Funktionsfähigkeit des gekoppelten Modells

-          Verzicht auf die Realisierung durch den Vorhabenträger

-          Aktueller Planungsstand bzgl. der Laufbahn

-          Nutzung der bisherigen Rundlaufbahn

 

Herr Schweim bittet um Vertagung, da ihn die Wendung des Verfahrens und Entkopplung der Bauherrenfunktion überrasche und er vor diesem Hintergrund Klärungsbedarf in der Fraktion habe.

 

Herr Klein teilt mit, dass man es gerne als vorhabenbezogener Bebauungsplan durchgeführt hätte, jedoch die Gespräche mit den zuständigen Stellen zur Bauherrenfrage in Bezug auf den Sportplatz nicht erfolgreich gewesen seien.

Er ergänzt, dass es sich um bei dem Sportplatz um eine öffentliche Bauaufgabe handle und bzgl. seiner Herstellung daher Qualitätsanforderungen bestünden, die man von dort nicht unbedingt in private Trägerschaft habe übergeben wollen.

Er informiert, dass die zuständigen Dienststellen nichts machen können, was nicht im Planungsausschuss beschlossen worden sei.

 

Herr Schweim kann die Argumentation aus dem Bezirksamt Hamburg-Mitte nicht nachvollziehen; vor diesem Hintergrund stehe man einer Zustimmung zur Fortführung derzeit kritisch gegenüber.

 

Herr Hentschel hrt aus, dass er die Hintergründe r den Verzicht auf die Realisierung durch den Vorhabenträger grundsätzlich nachvollziehen könne, jedoch auch die Bedenken von Herrn Schweim verstehe.

Er bittet die Verwaltung zu prüfen, ob über einen Antrag (ggf. auch interfraktionell) die Möglichkeit bestünde, dass die Planung der neuen Sportanlage südlich Am Neumarkt auch im Sportstättenbeirat behandelt wird. Die Antwort möge zur Niederschrift gegeben werden.

Mit einer Vertagung wäre er einverstanden.

 

Ergebnis:

 

Der Planungsausschuss vertagt die Vorlage einstimmig in die nächste Sitzung, bei Enthaltung der Fraktion die Linke; die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob über einen Antrag (ggf. auch interfraktionell) die Möglichkeit bestünde, dass die Planung der neuen Sportanlage südlich Am Neumarkt auch im Sportstättenbeirat behandelt wird. Die Antwort möge zur Niederschrift gegeben werden.

 

 

Anmerkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung:

 

Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung hat in Abstimmung mit dem Fachamt Sozialraummanagement mitgeteilt, dass einer Information des Beirates Bezirklicher Sportstättenbau nichts entgegen steht. Eine Beschlussfassung des Beirates zu Projekten, die als Ersatzmaßnahmen vorgesehen sind und außerhalb der Mittel für die Sanierungsoffensive durch Dritte finanziert werden, ist gemäß Geschäftsordnung nicht vorgesehen.