Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BWVI  

 
 
Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
TOP: Ö 7.1
Gremium: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-5100 Haushaltsplanaufstellung 2019/2020
Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BWVI
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Kocherscheid-Dahm schlägt vor sich der Stellungnahme von MR anzuschließen.

 

Herr Drebber bittet um Vertagung, da eine Beratung in der Fraktion noch nicht stattgefunden habe.

 

Herr Baumgarten weist darauf hin, dass die Haushaltsberatungen terminlich gebunden seien und rate daher von einer Vertagung ab.

 

Herr Paustian-Döscher schlägt vor die Vorlage in die Bezirksversammlung zu überweisen, damit die CDU-Fraktion sich bis dahin beraten könne.

 

Herr Baumgarten erläutert die Vorlage und weist auf die intransparente Rundung bei der Schlüsselverteilung hin, die zum Nachteil von Wandsbek sei. Grundsätzlich sei es positiv hervor zu heben, dass zukünftig zwei pfe vorhanden ren: Betriebsausgaben (konsumtiv) sowie Neu- und Umbau von Straßen (investiv). Im Ergebnis gestalte sich die Mittelvergabe flexibler. Abzulehnen sei jedoch, dass eine Abrundung bei der Schlüsselverteilung stattgefunden habe.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage auf Grund des Beratungsbedarfes der CDU-Fraktion in die Bezirksversammlung zu überweisen.