Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Erweiterung der Absenkung im Carl-Bremer-Ring 12 Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
TOP: Ö 6.1
Gremium: Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Bramfeld
Ort: Herthastraße 20, 22179 Hamburg
20-5329 Erweiterung der Absenkung im Carl-Bremer-Ring 12
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raumes Beteiligt:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
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Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Kappe erläutert den Antrag.

 

Herr Heeder stimmt den Antrag zu.

 

Herr Klahn klärt zur Örtlichkeit und teilt mit, hier sei der Straßenbaulastträger, sprich das Bezirksamt zuständig. Aus Sicht des Polizeikommissariats bestünden jedoch keine Bedenken gegen die Maßnahme, allenfalls gegen die Markierung.

 

Herr Kocherscheid-Dahm schlägt vor, dass das Bezirksamt, um das Verfahren schlanker zu gestalten, direkt mit dem Betroffenen Kontakt aufnehme und möglichst auf einen Ortstermin verzichtet werden sollte. Der Antrag sollte vertagt, die Kontaktdaten des Betroffenen an das Bezirksamt gegeben und eine direkte Klärung herbei geführt werden.

 

Frau Ehlers sieht hier ebenfalls die Möglichkeit für eine direkte Klärung ohne die Beteiligung weiterer Stellen.

 

Der Antragsteller stimmt der Vertagung zu.


Abstimmungsergebnis:

Der Regionalausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

 

Die Verwaltung wird gebeten, im direkten Kontakt mit dem Betroffenen eine Klärung herbei zu führen, möglichst ohne Ortstermin.