Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Vorstellung der Einrichtung öffentlich-rechtlicher Unterbringung (Folgeeinrichtung) Kielkoppelstraße 16 im Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 6.4
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
20-5420 Vorstellung der Einrichtung öffentlich-rechtlicher Unterbringung
(Folgeeinrichtung) Kielkoppelstraße 16 im Regionalausschuss Rahlstedt
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Interner Service Beteiligt:Fachamt Einwohnerwesen
    Fachamt Grundsicherung und Soziales
   Fachamt Sozialraummanagement
 
Protokoll

Herr Weiske erläutert den Antrag.

 

Herr Ludwig-Kircher weist darauf hin, dass es sich bei der Kielkoppelstr. 16c nicht um eine neue Einrichtung handle, sondern um eine Neubelegung einer bereits bestehenden Einrichtung mit Familien. Dies begrüße seine Fraktion grundsätzlich. Er schlägt folgende Änderung des Antrags vor:

 

Im "Sachverhalt" lautet der letzte Satz:

 

Hinter "(ZKF) am 19.1.2018 soll im Stadtteil Rahlstedt in der Kielkoppelstraße 16c, ehemals betreute Einrichtung für jugendliche und jungerwachsene Flüchtlinge, eine weitere Einrichtung mit 88 Plätzen eingerichtet werden."

 

Im "Petitum" wird das "u.a." gestrichen.

 

Herr Weiske spricht sich dagegen aus, eine Änderung im Sachverhalt vorzunehmen. Mit der Änderung des Petitums erklärt er sich einverstanden.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig den wie oben beschrieben geänderten Antrag.