Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Verstetigung von Finanzmitteln für Maßnahmen der Integration Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5196)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
TOP: Ö 6.4
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 12.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-5388 Verstetigung von Finanzmitteln für Maßnahmen der Integration
Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5196)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Interner Service Beteiligt:Steuerungsunterstützung und Ressourcen
    Bezirksamtsleitung
   Dezernat Steuerung und Service
 
Protokoll

Herr Georg erkundigt sich danach, wie das Bezirksamt mit der Rüge des Rechnungshofes umgehe.

 

Frau Fründ erklärt, dass die Rüge beim Campus Steilshoop sich darauf beziehe, dass die Gesamtveranschlagung des Vorhabens eine Größenordnung erreicht habe, die eigentlich der Bürgerschaft hätte zur Kenntnis gegeben werden müssen. Allerdings setze sich die Finanzierung des Vorhabens aus mehreren einzeln veranschlagten Fachbehördenbeiträgen zusammen. Nach Ansicht der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen wäre bei gleichzeitiger Vorlage der Gesamtveranschlagung der Bürgerschaft und Veranschlagung in jedem einzelnen Fachhaushalt eine Doppelveranschlagung erfolgt. Dem Rechnungshof sei jedoch zugesichert worden, dass dieser Fall nicht wiederholt werde und die Einzelveranschlagungen künftig beachtet würden.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.