Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Niedrigschwellige Beschäftigungsangebote erhalten! Aktuelle Stunde, angemeldet von den SPD- und Grünen-Fraktionen  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
TOP: Ö 3.1
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-5487 Niedrigschwellige Beschäftigungsangebote erhalten!
Aktuelle Stunde, angemeldet von den SPD- und Grünen-Fraktionen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:Interner Service Beteiligt:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
 
Protokoll

Herr Buttler macht deutlich, die Zukunft der Tagwerkprojekte sei nicht nur für den Stadtteil Steilshoop ein wichtiges Thema, sondern auch für die Bezirksversammlung, wie die zu beratenden Debattenanträge der heutigen Tagesordnung zeigten und bei denen die inhaltlichen Unterschiede heraus zu arbeiten sein werden. Zwar sei Arbeitsmarktförderung vornehmlich Aufgabe des Bundes im Rahmen des SGB II und III, stelle jedoch nicht auf die Förderung einer sozialen Infrastruktur ab. Daneben könne die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) aus haushaltspolitischen Gründen auch nicht alle Einrichtungen in den Stadtteilen finanzieren.

Die Bezirksversammlung Wandsbek jedoch habe immer wieder die Wichtigkeit der Projekte wie des Cafés in Steilshoop für den Stadtteil betont und halte die Durchmischung arbeitsmarktpolitischer Aufgaben mit sozialer Infrastruktur für sinnvoll. Nicht zuletzt deswegen fördere die Bezirksversammlung insbesondere das Café mit jährlich 50T Euro.

Herr Buttler stellt heraus, dass das Projekt Tagwerk von vornherein als Übergangslösung für die wegfallenden Ein-Euro-Stellen geplant gewesen und auch das Auslaufen daher bekannt gewesen sei. Die Träger hätten die Möglichkeit erhalten, sich auf andere Projekte einzustellen, was zum Teil auch gut gelungen sei. Das Tierhaus Steilshoop sei im Übrigen nicht vom Programm betroffen gewesen, sondern hier habe es bis zum Ende dieses Jahres eine Finanzierungszusage aus dem Programm Soziale Teilhabe der Stadt Hamburg gegeben.

Auf Bundesebene sei eine Stärkung der arbeitmarktpolitischen Programme geplant, weshalb ein Auslaufen von Projekten, welche später durch Bundesmittel weiterfinanziert laufen könnten, nicht sinnvoll erschien. Daraufhin hätten in den vergangenen Monaten intensive Gespräche zwischen der BASFI, dem Träger und der rot-grünen Koalition auf Bezirks- und Landesebene gegeben mit dem Ziel, einen Übergang zu schaffen. Nun hätten sich die BASFI und der Träger einvernehmlich und konstruktiv auf Rahmenbedingungen geeinigt, konstatiert Herr Buttler. Diese sollen sicher stellen, dass die Projekte bis zum 31.12.2018 fortgeführt werden können sowie die Möglichkeiten einer Perspektiventwicklung über diesen Zeitraum hinaus bieten. Eine akute Gefahr für die Projekte bestehe also nicht mehr. Es bleibe daher abzuwarten, wie das Thema in der Hamburgischen Bürgerschaft weiter debattiert werde, um zu bewerten, ob die gefundene Lösung auch eine r den Bezirk tragfähige Lösung darstelle.