Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Schwimmzeiten für den AMTV sicherstellen! Antrag der SPD-Fraktion  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
TOP: Ö 5.8
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 12.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-5542 Schwimmzeiten für den AMTV sicherstellen!
Antrag der SPD-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Interner Service Beteiligt:Fachamt Sozialraummanagement
 
Protokoll

Herr Buse erkundigt sich, ob und ggfs. in welcher Höhe der AMTV für die bisherigen Schwimmkurse bei Bäderland ein Nutzungsentgelt bezahle. Hier müsse eine Gegenrechnung erfolgen.

 

Frau Mahler bestätigt, dass hier eine Klärung notwendig sei und evtl. eine entsprechende Änderung aufgenommen werden müsse.

 

Herr Hentschel weist darauf hin, dass im Antrag von 7 Monaten à 1500 € ausgegangen werde, wobei jedoch Bäderland sein Bad aufgrund der dortigen Sommerpause vom 30.06.-26.08 geschlossen habe. Diese Zeit müsse ebenfalls herausgenommen werden.

 

Herr Georg kritisiert, dass hier zu viele Unklarheiten bestünden und spricht sich daher gegen einen sofortigen Beschluss aus.

 

Frau Folkers weist darauf hin, dass im Antragstext unter Pkt. 2 die Formulierung "falls notwendig" und "Mietkosten bis... zu" stehe. Dies stelle ein Korrektiv dar.

 

Herr Buttler bittet um Aufnahme der Änderung "Erstattungen sind anzurechnen" und spricht sich für eine Bewilligung bis zum 30.6. aus.

 

Herr Georg spricht sich dafür aus, die konkrete Summe aus dem Text herauszunehmen und einen Vertreter des AMTV in die nächste Sitzung der Ausschusses einzuladen.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig den folgendermaßen im Petitum geänderten Antrag:

 

 

  1. Die Bezirksversammlung Wandsbek erklärt sich, falls notwendig, bereit, für den AMTV anfallende Mietkosten mit bis zu 6000 (Drucksache-Nr. 20-5403 aus BV vom 25.01.2018) zu unterstützen. Erstattungen sind anzurechnen. Grund dafür sind die Sanierungsarbeiten an der Schwimmhalle Rahlstedt.
     
  2. Der Ausschuss Soziales und Bildung ist über die Gespräche und den weiteren Verlauf bzgl. der Schwimmhalle Rahlstedt/ Schwimmzeiten AMTV zu informieren. Hierzu wird um Einladung eines Vertreters des AMTV zur nächsten Sitzung gebeten.