Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bildung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bildung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 29.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
 
Protokoll

Flutlichtanlage des SC Poppenbüttel

 

Herr Berk weist darauf hin, dass sich der Ausschuss für Finanzen und Kultur am morgigen Tage mit einem Antrag zur Finanzierung der durch die Verzögerung entstandenen Mehrkosten befassen werde. Er regt an, hierzu ebenfalls, wie zu TOP 6.7 und 6.8, einen positiven Beschluss zu fassen und die Unterstützung dieses Ausschusses aus sportfachlicher Sicht zu dokumentieren.

 

Herr Lindner teilt mit, dass über die zuständige Firma ein Mehrbedarf von ca. 7.100 € nachgereicht worden sei. Über diesen Betrag habe der SC Poppenbüttel am 15.10. einen Zuwendungsantrag eingereicht, der dem Ausschuss für Finanzen und Kultur vorgelegt worden sei. Nach seinem Eindruck gebe es keine Zweifel an der Sinnhaftigkeit dieses Antrages, da ein Ansteigen der Baukosten in einem solchen Zeitraum erwartbar seien.

 

Frau Nottelmann erkundigt sich danach, ob ausreichend Mittel vorhanden seien.

 

Herr Berk erklärt, dass 7.000€ aus dem Budget für Flutlichtanlagen und der Rest aus bezirklichen Sondermitteln entnommen werden solle. Er wünsche sich eine schnellstmögliche Umsetzung, damit der Spielbetrieb endlich in vollem Umfange durchgeführt werden könne.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss befürwortet einstimmig die dem Ausschuss für Finanzen vorliegende Beschlussvorlage Drs.Nr. 20-6538 aus sportfachlicher Sicht.

 

Ahrensburger Tafel in Großlohe

 

Herr Lindner berichtet, dass er auf Bitte des Ausschusses Kontakt mit der dortigen Kirchengemeinde aufgenommen habe. Danach erschien eine Nutzung von deren Räume vermutlich möglich. Allerdings habe die Ahrensburger Tafel mitgeteilt, dass diese die Räume des Christophorus-Gemeindezentrums nicht für ihren Bedarf für geeignet halte. Die Gemeinde habe mitgeteilt, noch weitere Möglichkeiten zu prüfen, sich jedoch bisher nicht mehr zurückgemeldet.

Er werde den Ausschuss weiterhin auf dem Laufenden halten.

 

Zur Frage, ob die Aufstellung von Containern möglich sei, teilt er mit, dass hier das geltende Bebauungsrecht entgegenstehe. Die dort vorhandenen Container seien im Rahmen einer Ausnahmegenehmigung aufgestellt worden und stünden unter Bestandsschutz. Zusätzlich dürften keine weiteren Container aufgestellt werden. Auch die möglichen Stellflächen seien ungünstig, da man hier sehr dicht an die Nachbargrundstücke heranrücken müsse. Es sei nicht ausgeschlossen, aber gestalte sich zumindest sehr schwierig.

 

5. Infobörse für Alleinerziehende

 

Herr Lindner berichtet, dass am 10.10. die 5. Infobörse für Allleinerziehende mit insgesamt 355 Teilnehmern stattgefunden habe. Insgesamt seien durch das Jobcenter 1618 Personen angeschrieben und zu dieser Veranstaltung eingeladen worden. Damit liege die Teilnahmequote bei 22 % und sei zufriedenstellend.

 

Bundesteilhabegesetz

 

Herr Lindner erinnert daran, dass es erhebliche Änderungen beim Bundesteilhabegesetz gegeben habe und diese dem Ausschuss durch einen Referenten vorgestellt werden sollten.

 

Herr Brauer schlägt vor, einen Referenten für die Januarsitzung einzuladen.

 

Frau Nottelmann regt an, hiervon auch die Mitglieder des Inklusionsrates zu informieren.