Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Keine weitere Bebauung der Hummelsbüttler Feldmark Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 6.4
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-6497 Keine weitere Bebauung der Hummelsbüttler Feldmark
Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung Beteiligt:Interner Service
    Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Wasner weist darauf hin, dass der Antrag in Erwartung eines Referentenvortrages durch VertreterInnen der zuständigen Fachbehörde in diesen Ausschuss überwiesen worden sei. Ziel sei es gewesen, sich mit dem Fachgutachten auseinandersetzen zu können. Der Antrag solle bei Erscheinen der ReferentInnen wieder aufgerufen werden.

 

Herr Schweim erinnert sich ebenfalls an den Beschluss der Bezirksversammlung bezüglich des Referentenvortrags. Ein referentenvortrag sei für die Behandlung des Themas essenziell. Zudem äußert er, er lehne den Antrag der CDU in einigen Punkten ab.

 

Herr Buse bittet darum, dass der Referent auch auskunftsfähig sein solle zur Bürgerschaftsdrucksache 21-14375. Er wolle wissen, was mit der Formulierung "akut keine Planung" gemeint sei.

 

Frau Daniel sieht das Gutachten des Senats als Hinausschieben einer Entscheidung. Für etwaige Bebauungspläne sei das Bezirksamt selbst zuständig.

 

Herr Schünemann stellt dar, dass der Beschluss der Bürgerschaft zur Hummelsbütteler Feldmark im Konsens mit der betreffenden Volksinitiative „Für gute Integration“ gefasst worden sei.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Der Planungsausschuss vertagt den Antrag einstimmig mit der Maßgabe, ReferentInnen der Behörde für Umwelt und Energie sowie der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen einzuladen.