Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2019 - Ergebnis der Behördenabstimmung  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-6616 Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2019
- Ergebnis der Behördenabstimmung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Seeger stellt das Bezirkliche Wohnungsbauprogramm vor.

 

Herr Wasner bittet mit Blick auf die Entwicklung am Hinsbleek (S. 129), bei Angabe eines Neubaus von Wohneinheiten darauf hinzuweisen, wenn es sich lediglich um einen Ersatz vorhandener Wohneinheiten handle.

 

Herr Menke schlägt vor, hinsichtlich Hinsbleek den Hinweis „Ersatz für vorhandene Nutzungseinheiten“ in den Steckbrief aufzunehmen. Im Übrigen werde nach dem Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau hamburgweit stets brutto bilanziert, d.h. die volle Zahl neu errichteter Wohneinheiten erfasst und nicht aufgerechnet.

 

Herr Buse schließt sich Herrn Wasner zu und bittet Herrn Menke um einen quantifizierten Hinweis auf den Ersatz von Wohneinheiten im Steckbrief.

 

Herr Menke erklärt, man könne ggf. nach den Angaben des Bauherrn die Zahl der abgebauten Pflegeplätze aufnehmen. Es handle sich derzeit aber nur um einen Zwischenstand vor dem angestrebten Bebauungsplanverfahren.

 

Frau Häger setzt sich für den Erhalt von Pflegeplätzen ein.

 

Herr Menke antwortet, den Pflegebetrieb werde es auch weiterhin in einem gewissen Umfang geben.

 

Herr Stapelfeld weist auf Seite 72 hin. Dort solle ein Sportplatz bebaut werden. Er fragt, ob der betroffene Sportverein noch existiere und ob er einen neuen Sportplatz erhalte.

 

Herr Klein erläutert, dass das Fachamt Sozialraummanagement im Falle der Bebauung der Sportfläche Kontakt zum Verein aufnehmen und mit ihm eine Lösung finden würde.

 

Herr Behrens erklärt, man solle von der Aufnahme der neugeschaffenen Wohneinheiten am Hinsbleek in die Wohnungsbaubilanz absehen. Darüber hinaus kritisiert er das Wohnungsbauprogramm 2019 als nicht weitreichend genug. Zudem regt er an, den angestrebten Anteil an Sozialwohnungen in der Neuplanung anzuheben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis.

Der Planungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bezirklichen Wohnungsbauprogramms 2019 mehrheitlich zu mit den Stimmen der SPD-Faktion, der GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion Die Linke, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Enthaltung der Liberalen Fraktionsgemeinschaft.