Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Mittelzuweisung durch den Fink Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-6836 Mittelzuweisung durch den Fink
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herr Graagehrt zum Antrag aus.

 

Herr Kappe ergänzt, dass eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz erst erfolge, wenn große Hürden überschritten seien.

 

Herr Schuchardt teilt mit, dass man den Antrag unterstützen wolle.

 

Frau Quast bittet die Verwaltung, dass der Beschluss den Stadtteilkulturzentren zur Kenntnis gegeben werde. Sie regt an, eine Frist festzulegen, ab wann die neue Regelung für die Antragsteller gelten solle.

 

Herr Kappe merkt an, dass man alle Antragsformulare durch einen entsprechenden Hinweis anpassen könnte.

 

Herr Döscher schlägt vor, dass man die Änderungen noch einmal konkretisiere und dann ggf. in der Bezirksversammlung ein geändertes Petitum einbringe.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur stimmt dem Antrag grundsätzlich einstimmig zu. Ein überarbeiteter Antrag wird in die Bezirksversammlung eingebracht.