Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 11
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
 
Protokoll

Herr Rieken fragt nach, ob sich der Sportplatz am Gymnasium Schierenberg in bezirklicher oder schulischer Zuständigkeit befinde.

 

Frau Folkers teilt mit, dass es sich um eine Schulsporthalle handle, die durch Schulbau Hamburg verwaltet werde.

 

Herr Weiske berichtet, dass sich ein Bürger im Bauprüfausschuss über die Wandsewanderwege beschwert habe. Zu diesem Thema gebe es auch bereits einen Beschluss der Bezirksversammlung mit der Drs.Nr. 20-5564.1. Er bittet die Verwaltung um Information zu dessen Umsetzung bzw. um Mitteilung, ob von der "Maßnahme für Verkehrssicherheit, kleine Instandsetzungen an Gewässern, Instandsetzung von Ufern, Wasserbauwerke und Uferabbrüche", die im Arbeitsprogramm 2018 aufgeführt sei, auch der o.g. Beschluss umfasst sei.

 

Das Bezirksamt teilt mit:

 

Soweit möglich erfolgt die Reparatur von wasserwirtschaftlichen Unterhaltungswegen im Rahmen der Gewässerunterhaltung. Dies ist für den Weg an der Stellau zwischen Klettenstieg und Rahlstedter Straße so vorgesehen.

Der Rahlstedter Uferweg entlang der Wandse verläuft auf Grundstücken Dritter, mit denen diesbezüglich von wasserbehördlicher Seite verhandelt wird.

Maßnahmen der Unterhaltung und der Wasserbehörde werden im Arbeitsprogramm nicht aufgeführt.

 

Herr Weiske teilt mit, dass noch keine Informationen der Verwaltung auf die Beschlüsse Drs.Nr. 20-4792.1 und 20-6225.1 zu den Wandseterrassen (Pflegekonzept sowie Möblierung) erfolgt seien und bittet hierum.

 

Frau Niendorf teilt mit, dass bereits eine Mitteilung erfolgt sei, die folgenden Wortlaut habe: "Der öffentlich-rechtliche Vertrag über die Nutzung der Freiflächen an den Wandseterrassen wurde durch den Sondernutzer im Februar 2018 aus wirtschaftlichen Gründen aufgekündigt. Eine Umsetzung der im Vertrag vereinbarten Maßnahmen kann daher nicht mehr erfolgen. Die Bezirksversammlung wird um Kenntnis gebeten."