Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109) Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
TOP: Ö 5.1.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-7279 Pilotbereiche für die sofortige und andauernde Entfernung von Graffitis (zu Drs. 20-7064 und Drs. 20-7109)
Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 21.03.2019
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll

Herr Schuchardt merkt an, dass zunächst das noch vorhandene Geld aus der Drs. 17/4682 ausgegeben werden sollte. Dort sei noch genug Geld r die Maßnahmen vorhanden.

 

Herr Kappe erklärt, dass man darüber auch schon im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss gesprochen habe. Das Bezirksamt würde die Restmittel gerne für die Beseitigung akuter Graffitis verwenden. Für das vorgeschlagene Pilotprojekt wolle man daher zusätzliche Mittel beschließen.

 

Herr Wasner betont, dass die Restmittel ausgegeben werden sollen und man den Topf bei Bedarf wieder auffüllen könnte. Möglicherweise müsse dann kein zweiter Topf eingerichtet werden. Er fragt die Verwaltung, wie am besten verfahren werden sollte.

 

Frau Siefke antwortet, dass man ein eigenes Element für die Pilotbereiche in Höhe von 15.000,- Euro einrichten könne. Die Restmittel würden dann vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes laufend r anstehende Beseitigungen genutzt werden können.

 

Herr Kappe ergänzt, dass man auch die Kosten der Pilotbereiche evaluieren wolle, um diese ggf. auf den ganzen Bezirk hochrechnen zu können.

 

Herr Schuchardt schlägt vor, die Mittel aus dem Förderfonds Bezirke bereitzustellen.

 

Herr Kappe teilt mit, dass man den Antrag unter TOP 5.1 dann zurückziehen werde.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur beschließt den Antrag einstimmig.