Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Ein neuer Eingangsbereich für das Freibad Ostende! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
20-7262 Ein neuer Eingangsbereich für das Freibad Ostende!
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Herr Schuchardt schlägt eine Bewilligung aus Mitteln des Förderfonds Bezirke vor. Zu klären sei noch, ob es sich um investive oder konsumtive Mittel handle.

 

Herr Schwippert weist darauf hin, dass man zunächst einen Antragsteller benötige, welcher die Maßnahme auch durchführe. Er schlägt vor, die Mittel zunächst zu reservieren bis ein entsprechender Antrag vorliege.

 

Herr Schuchardt schlägt vor, die Mittel zu reservieren. Wenn ein Antrag vorliege, solle die Verwaltung entsprechend weiterverfahren und über das Geld verfügen.

 

Frau Siefke merkt an, dass es sich vermutlich um investive Mittel handeln werde.

 

Herr Schwippert ergänzt, dass man nur bei eventuellen Unstimmigkeiten des Antrags, die Politik noch einmal damit befassen würde.

 

Herr Schuchardt spricht sich für die Vorgehensweise aus und teilt mit, dass man investive Mittel reservieren wolle.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen und Kultur reserviert einstimmig 5.000,- Euro aus dem Förderfonds Bezirke (investiv).