Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 7.3
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
20-7300 Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll

(Herr Graage, Frau Folkers sowie Frau Riebe nehmen nicht an der Beratung teil).

 

Herr Weiske teilt mit, dass der Ausschuss in der letzten Sitzung darum gebeten habe, dass sich das Bezirksamt mit dem Bürgerhaus Meiendorf in Verbindung setzen möge, um die Notwendigkeit der Einrichtung der gewünschten Behindertenparkplätze zu prüfen. Dies sei seines Wissens noch nicht erfolgt. Er bittet darum, die Vorlage zu vertagen und die Verwaltung erneut um eine Kontaktaufnahme mit dem Bürgerhaus zu bitten.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss vertagt die Vorlage und fasst einstimmig den folgenden Beschluss:

 

Der Regionalausschuss Rahlstedt ist mit der Mitteilung Drs.Nr. 20-7300 nicht zufrieden. Er verweist nochmals auf den ursprünglich gefassten Beschluss bezüglich der geforderten zwei Stellplätze r Menschen mit Behinderung und bittet die Verwaltung, Kontakt mit dem Bürgerhaus Meiendorf aufzunehmen und an dieser Stelle eine Klärung herbeizuführen. Der Regionalausschuss Rahlstedt wird um Information gebeten.