Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Einrichtung eines Parkverbots an der Ecke Eulenkrugstraße/Cornehlsweg für die Nebenspur der Eulenkrugstraße Antrag der CDU-Fraktion   

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer
TOP: Ö 5.6
Gremium: Regionalausschuss Walddörfer Beschlussart: zurückgezogen / erledigt
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Lemsahl-Mellingstedt, Aula
Ort: Redderbarg 46-48, 22397 Hamburg
21-0452 Einrichtung eines Parkverbots an der Ecke Eulenkrugstraße/Cornehlsweg für die Nebenspur der Eulenkrugstraße
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Schoolmann erläutert den Antrag.

 

Herr Blumenthal teilt mit, dass während der Bauphase viel Verkehr vorhanden war und die Situation nun nach Beendigung dieser Maßnahmen abzuwarten sei. Er bittet das PK 35 oder das Bezirksamt zu prüfen, ob das Durchkommen für Einsatzfahrzeuge eingeschränkt werde.

Herr Blumenthal weist darauf hin, dass es sich entgegen den Ausführungen von Herrn Schoolmann nicht um einen Verwaltungsfehler handle, sondern um eine Korrektur der Grundflächenberechnung.

 

Herr Schoolmann äert, dass die Straße nur drei Meter breit sei und es deshalb zur Verstopfung der Straße komme. Er möchte den Antrag aufrechterhalten aufgrund der eindeutigen Wichtigkeit.

 

Herr Petersen erwähnt, dass die örtliche Situation im Antrag gut beschrieben sei und sich aufgrund der Gegebenheiten automatisch ein Parkverbot auf der Straße ergebe. Eine zusätzliche Beschilderung sei nicht rechtmäßig.

 

Herr Ritter stimmt dem Antrag nicht zu, da bereits ein geltendes Recht vorliege.

 

Herr Blumenthal schlägt vor, den Antrag durch Verwaltungshandeln bzw. durch geltendes Recht als erledigt zu erklären.

 

Herr Schoolmann zieht den Antrag zurück.


Abstimmungsergebnis:

Der Antragssteller zieht den Antrag zurück.