Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal
TOP: Ö 1
Gremium: Regionalausschuss Alstertal Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Alstertal
Ort: Wentzelplatz 7, 22391 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Vorsitzende, Frau Wolff, eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

 

Herr Wasner stellt den Antrag zur Tagesordnung, die Anträge "Einrichten einer Bushaltestelle im Stadtteil Poppenbüttel im Kiwittredder" (Drs. 21-0586, TOP 4.14) und "Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: kurzfristig Beleuchtung für die Wege schaffen" (Drs. 21-0589, TOP 4.15) nicht zu behandeln. Diese seien zu kurzfristig auf die Tagesordnung gebracht worden.

 

Frau Wolff berichtet, dass der Antrag einen Wunsch des Quartierbeirates Tegelsbarg widerspiegele. Die in der gestrigen Sitzung anwesenden Bürgerinnen und Bürger hätten einen zügigen Beschluss der Beleuchtungsinstallation angestrebt, da sie sonst für den Winter 2019/2020 zu spät komme.

 

Herr Wasner sieht die Dringlichkeit des Antrages nicht. Auch bei einem sofortigen Beschluss käme die Installation der Beleuchtung für diesen Winter zu spät.

 

Herr Kühl ist der Meinung, dass eine Lösung gefunden werden könne, und unterstützt den Antrag.

 

Herr Hußmann tritt für eine Vertagung des Antrags ein, da sonst aufgrund der fehlenden Vorbereitungszeit blind beschlossen werden müsse.

 

Frau Heitmann berichtet, bei der gestrigen Sitzung sei geäußert worden, dass der Spielplatz zu dunkel sei, als dass dort Kinder spielen könnten. Daher reiche die Beleuchtung nicht aus.

 

Frau Häger regt eine Abstimmung in dieser Sitzung an.

 

Herr Schmidt-Grunert verweist auf einen Sachstandsbericht der BUE (Drs. 21-0308.1) bezüglich der Umsetzung prioritärer Beleuchtungsmaßnahmen in Wandsbek. Das Bezirksamt Wandsbek habe die Grünanlage zwischen Butterbauernstieg und Tegelsbarg am 22.02.2019 auf die Prioritätenliste für bezirkliche Beleuchtungsmaßnahmen gesetzt. Darüber hinaus liege das Thema Beleuchtung nicht im Aufgabenfeld des Bezirksamtes.


 


Ergebnis:

 

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag "Einrichten einer Bushaltestelle im Stadtteil Poppenbüttel im Kiwittredder" (Drs. 21-0586, TOP 4.14) zurück.

 

Der Regionalausschuss Alstertal beschließt mehrheitlich, bei Zustimmung der Fraktionen SPD und Die Grünen, Gegenstimmen der Fraktionen CDU, AfD und FDP und mit Enthaltung der Fraktion Die Linke, den Antrag  "Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: kurzfristig Beleuchtung für die Wege schaffen" (Drs. 21-0589, TOP 4.15) von der Tagesordnung zu streichen.