Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Beschilderung der Parkanlage Oldenfelde erneuern Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 6.1
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gymnasium Meiendorf, (Aula)
Ort: Aula, Schierenberg 60, 22145 Hamburg
21-1861 Beschilderung der Parkanlage Oldenfelde erneuern
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Interner Service Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
 
Protokoll

Herr Weiske teilt mit, dass er nochmals die gesamte Strecke der Parkanlage abgegangen sei und die Schilder überprüft habe. Tatsächlich stünden drei nicht lesbare Schilder auf dem Gelände des sog. "Hanniparks", der in Kürze dem Bezirksamt übereignet werde. Der ursprünglich aufgebrachte Text laute "unbefestigter Weg, Betreten auf eigene Gefahr". Hier stellten sich die Fragen, wie wichtig diese Schilder seien und wer für diese zuständig sei.

 

Frau Rosenbohm betont, dass auch ihrer Fraktion eine gute Ausschilderung des Parks wichtig sei, allerdings werde im Sachverhalt des Antrags das Problem nicht beschrieben. Im Petitum fehlten konkretere Ortsangaben. Sie habe bereits in der letzten Sitzung ihrer Unterstützung bei einer Neuformulierung angeboten und spricht sich für eine Vertagung aus.

 

Herr Ludwig stimmt einer Vertagung zur Konkretisierung des Antrags zu und weist darauf hin, dass der Hannipark vermutlich Ende diesen Jahres oder Anfang des nächsten Jahres in die Zuständigkeit des Bezirksamtes übergehen werde.

 

Herr Rieken weist darauf hin, dass die Bezeichnung "Oldenfelder Park" nicht korrekt sei. Falls der "Hannipark" genannte Oldenfelder Bürgerpark gemeint sein sollte, sei hierzu bereits ein Beschluss der Bezirksversammlung gefasst worden, nach dem das Bezirksamt nach Übergang des Parks in dessen Zuständigkeit prüfen solle, welche erforderlichen Arbeiten dort auszuführen seien.

 

Herr Weiske betont, dass sich die Parkanlage Oldenfelde bis zum Rahlstedter Weg erstrecke.

 

Herr Schweim erklärt, er vermisse im Sachverhalt die konkrete Problemdarstellung der betreffenden Parkanlage, ggfs. mit Fotos und genauer Ortsbezeichnung, die auch im Petitum fehle. Wenn dies entsprechend geändert werde, werde seine Fraktion dem Antrag gerne zustimmen. In der jetzigen Form sei der Antrag nicht entscheidungsfähig.

 

Herr Weiske sagt eine Überarbeitung des Antrags zu.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss vertagt den Antrag einstimmig.