Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Poller Mecklenburger Straße an der Ladezone Einkaufszentrum Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 6.7
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gymnasium Meiendorf, (Aula)
Ort: Aula, Schierenberg 60, 22145 Hamburg
21-2024 Poller Mecklenburger Straße an der Ladezone Einkaufszentrum Rahlstedt
Antrag der CDU-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Interner Service Beteiligt:Fachamt Management des öffentlichen Raumes
 
Protokoll

Herr Weiske erläutert den Antrag.

 

Herr Schweim teilt mit, er halte den Antrag für nachvollziehbar, schlägt jedoch eine Konkretisierung zum Punkt 1 des Petitums vor.

 

Frau Folkers erklärt, es sei grundsätzlich beabsichtigt, den wirtschaftlichen Schaden deutlich zu machen.

 

Herr Weiske erklärt, seine Fraktion übernehme die Änderung.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss stimmt dem Antrag mit der folgenden Änderung einstimmig zu:

 

Punkt 1: (neu)

 

"Die Verwaltung wird gebeten, darzulegen, in welchen Fällen der Verursacher nicht ermittelt werden konnte und welche Kosten in diesen Fällen entstanden sind."