Auszug - Zukunft der Elternschulen sichern! Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 03.07.2008, Dr. nr. 18/0492  

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

Auszug aus der Niederschrift

der 5. Sitzung des Gremiums

Jugendhilfeausschuss

am 01.10.2008 im Hamburg

Tagesordnungspunkt 6.1 : 18/0564

!Titel!

Zukunft der Elternschulen sichern!

Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 03.07.2008, Dr. nr. 18/0492

zusammen mit

Tagesordnungspunkt 8.2 : 18/0774

Räumlichkeiten Elternschulen

Herr Exner erläutert, dass das Bezirksamt bei der BSG beantragt habe,  zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Elternschulen Jenfeld und Hohenhorst die entsprechende Rahmenzuweisung ab dem Haushaltsjahr 2009 aufzustocken. Auch die Erstattung von Bewirtschaftungskosten anteilig für 2008 und ab 2009 für das Haus der Jugend Steilshoop seien bei der BSB beantragt worden. Die Antworten stehen noch aus.

Frau Hopperman fragt,  in welchem Zeitraum mit einer Antwort zu rechnen sei. Herr de Vries antwortet, dass die Anträge auf Wiedervorlage lägen und im 14-tägigem Rythmus nachgefragt werde.

Herr Mohr stellt zu TOP 8.2 klar, dass die AG Planung und Haushalt lediglich Vorschläge unterbreite.

Herr de Vries berichtet, dass diese haushaltsrechtlichen Fragen  ein generelles Problem für fast alle Bezirke darstelle.  Nicht nur die Elternschulen, sondern auch die schulärztlichen Dienste sowie die Nutzung der Sporthallen in Schulen, deren Standorte eventuell  aufgegeben werden, seien  betroffen.

Zur konkreten Situation der Elternschulen  schildert Frau Siemering, dass die günstigen Mietoptionen  in Jenfeld  bis September/Oktober 2008 und in Hohenhorst bis Oktober/November offen gehalten werden, anmietbar zum Januar 2009. Sollten diese verfallen, müssten zum Sommer 2009 notfalls zwei Einrichtungen geschlossen werden.

Frau Quast teilt mit, dass die SPD einen Antrag in der BV zur Sicherung der Elternschulen gestellt habe.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.