Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Sondermittel - Mittelübersicht 2008 Betriebsmittel / Investitionen / Gestaltungsfonds  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 275a
Ort: Schloßstraße 60, 22041 Hamburg
18/0847 Sondermittel -
Mittelübersicht 2008 Betriebsmittel / Investitionen / Gestaltungsfonds
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 4. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Finanzen und Kultur

am 07.10.2008

 

 


Tagesordnungspunkt 7.1 : 18/0847

 

!Titel!


Sondermittel -

Mittelübersicht 2008 Betriebsmittel / Investitionen / Gestaltungsfonds


 


 


Herr Ritzenhoff fragt, ob die Reservierung für neue Stadtteilkultureinrichtungen im Kerngebiet aus dem Gestaltungsfonds auch in 2009 bestehen werden.

 

Frau Heuer erklärt, dass das Bezirksamt keine Zusage erteilen könne, ob das Geld übertragen werde. Ferner sei es haushaltsrechtlich grundsätzlich möglich Betriebsmittel in Investitionsmittel  zu übertragen, aber nicht umgekehrt. Der Haushaltsplan für 2008 enthielte keinen Vermerk hinsichtlich der Deckungsfähigkeit, was dazu führe, dass in diesem Jahr eine korrekte Zuordnung gewährleistet werden müsse. Für 2009 sei die Deckungsfähigkeit beantragt worden.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.