Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal
TOP: Ö 8
Gremium: Regionalausschuss Alstertal Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Alstertal
Ort: Wentzelplatz 7, 22391 Hamburg
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 8. Sitzung des Gremiums

Regionalausschuss Alstertal

am 26.03.2009

 

 


Tagesordnungspunkt 8 :

 

!Titel!


Verschiedenes


 

 

 

 

 


 


Sitzordnung des Ausschusses

Frau Gregersen spricht erneut die Sitzordnung des Ausschusses an und würde gerne - wie in der Vergangenheit üblich gewesen - einen jährlichen Wechsel vornehmen.

Herr Seier führt aus, dass sich die CDU-Fraktion dafür ausgesprochen hätte, die momentane Sitzordnung für dieses Jahr zu belassen.

Es wird sich darauf verständigt, bis zur nächsten Sitzung eine Einigung zu finden.

Kaufhaus“ auf Kinderspielplatz Kreienstieg

Frau Hölzel weist auf das mit Graffiti stark beschmutzte „Kaufhaus“ auf dem o. g. Spielplatz hin.

Herr Iselt teilt mit, dass die Verschmutzung beseitigt werden wird.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Sondernutzungsgebühren Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum

Herr Schmidt-Grunert trägt folgende Mitteilung der Bezirksamtsleitung vor:

Entgegen anderslautenden Meldungen in der Presse (22.12.2008) werden seit Weihnachten 2007 in Wandsbek keine Gebühren mehr erhoben.

Hintergrund:

Es gab eine Kleine Anfrage in der Bürgerschaft zu Sondernutzungsgebühren für Weihnachtsbeleuchtung (SPD, 19/1711 vom 12.12.08). Wandsbek hat wie oben geantwortet: keine Gebühren seit Weihnachten 2007. Dies fand sich jedoch nicht explizit in der Senatsantwort wieder.

Im Abendblatt erschien dann ein Artikel (Anlage) am 22.12.08, dass bestimmte Gebühren in Wandsbek erhoben werden. Vermutlich ist das eine Ermittlung aus allg. Angaben zu Gebühren in der Senatsdrucksache.

Fakt ist aber, dass seit Weihnachten 2007 in Wandsbek keine Gebühren mehr erhoben werden