Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Übersicht Unterhaltungstitel , die durch MR 13 und MR 4 bewirtschaftet werden sowie Übersicht zur Mittelverteilung 2009 für die Rahmenzuweisung 6300.521.81  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
TOP: Ö 9.4
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
18/1936 Übersicht Unterhaltungstitel , die durch MR 13 und MR 4 bewirtschaftet werden sowie Übersicht zur Mittelverteilung 2009 für die Rahmenzuweisung 6300.521.81
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 10. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Finanzen und Kultur

am 07.04.2009

 

 


Tagesordnungspunkt 9.4 : 18/1936

 

!Titel!


Übersicht Unterhaltungstitel , die durch MR 13 und MR 4 bewirtschaftet werden sowie Übersicht zur Mittelverteilung 2009 für die Rahmenzuweisung 6300.521.81


 


 


Frau Heuer und Herr Schwinke erläutern die Tabellen und beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder. Frau Heuer fragt, zu welchen Finanzpositionen der Ausschuss nähere Erläuterungen wünsche.

 

Herr Graage möchte eine Erläuterung darüber, für welche Maßnahmen die Mittel gebunden seien und in welcher Zeitschiene die Maßnahmen erfolgen sollen. Ferner soll die Spalte Gesamtmittel pro Jahr hinzugefügt werden.

 

Herr Dr. Fischer schlägt vor, die Spalte vorerfasste Belege zu streichen. Die Tabelle soll insbesondere Maßnahmen enthalten, die z.B. einen Betrag in Höhe von 50.000 € übersteigen.

 

Herr Graage erklärt, dass diese Größenordnung die meisten Positionen nicht betreffe. Bei der Mittelvorbindung könnte jedoch eine Größenordnung von 10.000 € festlegt werden, wonach Maßnahmen genehmigungspflichtig seien, wenn dieser Betrag überschritten werde.

 

Herr Schwinke weist darauf hin, dass es sich hierbei um Betriebsmittel handle, die für die Sicherheit von Straßen und Wegen für Kleinstreparaturen ausgegeben werden. Tatsächlich geplante Maßnahmen aus dem investiven Bereich werden im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus vorgestellt und genehmigt. Im Anschluss werde der Ausschuss für Finanzen und Kultur über die Vergaben informiert.

 

Herr Ritzenhoff schlägt vor, dass in den Fraktionen beraten werde, welche Erläuterungen man benötige.


 


 


 


Der Ausschuss nimmt von der Mitteilung Kenntnis.

Die Verwaltung wird gebeten, die Tabellen zu optimieren. Es soll mehr Transparenz und Kontrolle hergestellt werden. Im nächsten Ausschuss soll eine nochmalige Berichterstattung erfolgen. Danach werde man sich über ein Verfahren einigen.