Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Förderung kultureller Projekte - Sonja Korselt  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur
TOP: Ö 10.7
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
18/1938 Förderung kultureller Projekte - Sonja Korselt
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 10. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Finanzen und Kultur

am 07.04.2009

 

 


Tagesordnungspunkt 10.7 : 18/1938

 

!Titel!


Förderung kultureller Projekte – Sonja Korselt


 


 


Herr Graage schlägt keine Zuwendung vor, da es sich hauptsächlich um Honorarkosten handle und der Teilnehmerkreis zu klein erscheine.

 

Herr Schuchardt erklärt, dass er keine Finanzierung aus Kulturmitteln wünsche. Er regt aber an, die Mittel aus dem Titel Wachsende Stadt zu nehmen. Frau Heuer teilt mit, dass dies aus Ihrer Sicht nicht möglich sei, es aber ggf. überprüfen könne.

 

Frau Jäck erklärt, dass der Birckholtzweg in das Programm Aktive Stadtteilentwicklung Steilshoop aufgenommen worden sei und dies bei der Beschlussfassung berücksichtigt werden sollte.

 

Es erfolgt eine kurze Diskussion über die Höhe der Honorarkosten, dem zu entnehmendem Titel und die Höhe der Zuwendung.

 

Herr Schuchardt schlägt eine Zuwendung in Höhe von 3.000 € aus dem Titel Wachsende Stadt vor.

 

Herr Graage ergänzt, dass die Honorarkosten halbiert werden.

 

Herr Dr. Fischer weist darauf hin, dass die gleiche Maßnahme mit 3.000 € durchgeführt werden müsse.

 

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig eine Zuwendung in Höhe von 3.000 € unter dem Vorbehalt, dass die Mittel aus dem Titel Wachsende Stadt finanziert werden können. Ferner müsse gewährleistet werden, dass die Gesamtmaßnahme mit 3.000 € durchgeführt werden könne, da die Honorarkosten auf 2.100 € halbiert wurden.

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Maßnahmen aus dem o.g. Titel finanziert werden können. Über das Ergebnis der Prüfung soll dem Ausschuss berichtet werden.

 

 

Mitteilung des Bezirksamtes zu Protokoll:

 

Das Bezirksamt hat Bedenken gegen eine Finanzierung der Maßnahme aus den Mitteln der Wachsenden Stadt.

 

Die Mittel der Wachsenden Stadt sind vorrangig für die im Maßnahmenkatalag der Finanzbehörde genannten Zwecke einzusetzen. Hierzu gehören neben der Aktivierung von Bauflächen auch Maßnahmen, die einen direkten Bezug zu Neubaugebieten haben. Ziel ist es, die Akzeptanz zu steigern bzw. die Integration von Neubürgern zu fördern. Dies kann beispielweise die Renovierung eines bestehenden Spielplatzes am Rande eines Neubaugebietes oder die Einrichtung einer Altentagesstätte sein. Grundsätzlich sollte die Maßnahme einer größeren Anzahl von Personen offen stehen.

 

Im vorliegenden Fall steht die Maßnahme weder im Zusammenhang mit der Errichtung von zusätzlichen Wohneinheiten, noch steht sie einer Vielzahl von Personen offen (Beispiel Kinderkonferenz). Bedenklich ist  zudem, dass es sich bei den beantragten Mitteln in der Hauptsache um Honorarmittel handelt.

 

Die Maßnahme kann daher entweder aus Kultur- oder aus Sondermitteln finanziert werden.