Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 9. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

am 16.04.2009

 

 


Tagesordnungspunkt 10 :

 

!Titel!


Verschiedenes


 

 

 

 

 


 


Mellenbergweg

Frau Zechendorf teilt mit, dass die GAL von der Anwohnerinitiative Volksdorf-Süd ein Schreiben erhalten habe. Sie hätte in diesem Zusammenhang die Frage, wie der Sachstand hinsichtlich der erstmaligen endgültigen Herstellung der Straße Mellenbergweg aussehen würde.

Herr Ritzmann erläutert, dass es eine Vorplanung gäbe. Auf diese Vorplanung soll dieses Jahr aufgebaut werden, so dass möglicherweise im nächsten Jahr mit dem Ausbau begonnen werden könnte, je nach dem, wie dies mit den Kapazitätsplanungen vereinbar sei.

Frau Hoppermann erklärt, dass Sie seitens des Bezirksamtes in der Vergangenheit mehrfach andere Sachstände und Informationen erhalten hätte. Sie regt an, dass der Fachbereich die Anlieger zeitnah über anstehende Maßnahmen informiert, sobald diese feststehen.

Herr Ritzmann führt aus, dass sich seitens des Fachbereichs selbstverständlich nicht einfach  Meinungen ändern würden, sondern dass die Komplettierung der Bewertung der nicht engültig hergestellten Straßen mit zusätzlich ca. 300 Straßen zu Verschiebungen geführt hätte. Trotz allem soll der Mellenbergweg angegangen werden.

Herr Kocherscheid ist der Meinung, dass eine Vorabinformation an die Anlieger nicht erfolgen sollte, damit keine zusätzlichen Spekulationen und Unsicherheiten entstehen. Das bestehende Informationssystem des Bezirksamtes sei sehr gut und für alle Regionen gleich zu verstehen.

Der Ausschuss nimm Kenntnis.

Referenten

Herr Claußen regt an, zukünftig die Referentenvorträge besser zu organisieren, möglichst sollte pro Sitzung nur ein Referent geladen werden.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Vorfahrtstraßennetz

Herr Ritzmann teilt mit, dass dem Bezirk ein Vorschlag der BSU vorläge, der ein mögliches Vorfahrtstraßennetz vorsieht. Die Bezirke sollen hierzu Stellung nehmen. Aus Kapazitätsgründen konnte eine Stellungnahme noch nicht erfolgen, so dass eine Fristverlängerung bis Ende Mai beantragt und genehmigt wurde. Die Stellungnahme des Fachbereichs wird dem Ausschuss in der Mai-Sitzung vorgestellt.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Parkproblematik Wiesenkamp

Herr Ritzmann erläutert, dass eine entsprechende Vorlage für die Mai-Sitzung kommen wird.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Stadtteilschilder

Herr Ritzmann erklärt, dass die Bestandsaufnahme zu 95 % fertig sei. Auch hierzu wird es eine entsprechende Vorlage für die Mai-Sitzung geben.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Verkauf eines roten Stadtteilschildes „Hummelsbüttel“

Herr Ritzmann bittet den Ausschuss um Zustimmung, ein abgängies rotes Stadtteilschild (Schrottpreis 3 Euro, inkl. Verwaltungsgebühr 15 Euro) an eine private Person zu verkaufen.

Der Ausschuss stimmt dem Anliegen zu.

Kleine Anfragen zu den Prioritätslisten

Herr Kocherscheid weist auf zwei Kleine Anfragen seitens Mitglieder der SPD-Fraktion hin, die die Prioritätslisten betreffen und nur sehr unbefriedigend seitens der Bezirksamtsleitung beantwortet wurden.

Explizit möchte Herr Kocherscheid wissen, ob die zugesagte Verkehrszählung in der Anderheitsallee / Fritz-Reuter-Straße stattgefunden hat bzw. von der Fachbehörde genehmigt wurde.

Herr Ritzmann erläutert, dass die Verkehrszählung auf jeden Fall durchgeführt werde, auch wenn diese evtl. noch nicht stattgefunden habe. Eine entsprechende Mitteilung zur Niederschrift wird erfolgen.

Mitteilung der Verwaltung zur Niederschrift:

Die Verkehrszählung hat am 31.03.2009 in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr stattgefunden.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Autofreier Sonntag

Herr Schweier informiert darüber, dass die BSU für den 21. Juni einen autofreien Sonntag geplant habe. Es wird eine zentrale Veranstaltung im Bereich zwischen der Lombardsbrücke und der Hafencity geben. Der momentane Arbeitstitel lautet: „Von der Alster bis zur Hafencity – autofrei“. Der Bezirk Wandsbek wird sich voraussichtlich nicht beteiligen, da zu erwarten sei, dass die Dominanz dieser zentralen Veranstaltung keine eigenständige bezirkliche Veranstaltung erlauben werde. Finanzielle Mittel würden seitens der BSU nicht für bezirkliche Projekte zur Verfügung gestellt werden.

Herr v. Kroge stellt fest, dass am 21.06.2009 auch ein Termin für die Sonntagsöffnung geplant sei, was zumindest fragwürdig erscheint.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Einladung Referenten

Frau Bertram trägt den Wunsch der Fachsprecher Wirtschaft vor, einen Referenten der Hamburger Gesellschaft für Wirtschaftsförderung einzuladen, unter dem besonderen Aspekt des Bezirkes Wandsbek.

Der Ausschuss spricht sich einstimmig für eine Referenteneinladung aus.