Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Eingabe zum Thema "Sanierung des Oldenfelder Fußgängertunnels"  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
18/1144 Eingabe
zum Thema "Sanierung des Oldenfelder Fußgängertunnels"
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 9. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

am 16.04.2009

 

 


Tagesordnungspunkt 6.1 : 18/1144

 

!Titel!


Eingabe

zum Thema „Sanierung des Oldenfelder Fußgängertunnels“


 


 


Herr Seier erläutert, dass er Herrn Giesel einen entsprechenden Brief geschrieben hätte. Zudem sei eine Beantwortungszeit von drei Monaten nicht unüblich, zumal dieser Ausschuss nur einmal im Monat tagt und alle Vertreter im Rahmen eines „Feierabendparlamentes“ ihre Freizeit für die politische Arbeit zur Vefügung stellen.

Frau Hoppermann regt an, die Punkte 6.1 und 6.2 zusammen zu behandeln. Hinsichtlich der Antwortzeit erläutert Frau Hoppermann, dass es sich um einen vollkommen normalen Vorgang handele, wenn Themen, wie in diesem Fall die Eingabe, vertagt werden, um nähere Informationen zu erhalten.

Herr Kocherscheid ergänzt, dass eine Eingabe an einen festen Sitzungsrhythmus gebunden sei und bittet um Verständnis bei dem Petenten.

Herr Giesel erklärt, dass die ursprüngliche Eingabe (6.1) bereits im November 2008 an den Hauptausschuss gerichtet wurde. Seit dem sind fünf Monate vergangen, ohne eine Antwort erhalten zu haben. Dies sei definitiv eine zu lange Zeit.

Frau Hoppermann weist darauf hin, dass jederzeit in der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung nach dem Sachstand gefragt werden könne.

Herr Hilbert und Herr v. Kroge merken an, dass eine Eingangsbestätigung der Eingabe auf jeden Fall erfolgen muss. Zusätzlich sollte der Petent immer über Zwischenstände informiert werden und die jeweiligen Ausschusssitzungen bekannt gegeben werden, in denen die entsprechende Eingabe behandelt wird.

Frau Hoppermann erläutert, dass es durchaus gängige Praxis sei, dass der Petent informiert werde, wenn seine Eingabe im Hauptausschuss behandelt und in den entsprechenden Fachausschuss überwiesen wurde. Zur Eingabe unter 6.2 schlägt Frau Hoppermann vor, Punkt 1. als erledigt anzusehen und die Punkte 2 bis 4 durch den Hauptausschuss beantworten zu lassen. Zur Eingabe unter 6.1 führt Frau Hoppermann aus, dass der Ausschuss antworten sollte, dass der entsprechende Tunnel ausreichend hergerichtet wurde und kein weiterer Handlungsbedarf bestehe.

Herr Kocherscheid sieht die Ausführungen von Frau Hoppermann ähnlich, fragt jedoch nach, inwieweit inhaltlich über den gleichen Tunnel gesprochen werde. Seiner Meinung nach zielt die Eingabe nicht auf den neu hergerichteten Tunnel ab, sondern auf den Tunnel zwischen Doberaner Weg und Schrankenweg, der, wie in der Eingabe erwähnt, tatsächlich sanierungsbedürftig sei. In einer der vergangenen Sitzungen wurde bereits von Herrn Ritzmann angekündigt, Gespräche mit der Bahn hinsichtlich einer Sanierung zu führen.

Herr v. Kroge kann dies bestätigen und bittet Herrn Ritzmann, erneut das Gespräch mit der Bahn aufzunehmen und auf die Dringlichkeit hinzuweisen.

Herr Ritzmman erklärt, dass es einen ständigen Austausch zwischen Bezirksamt und der Bahn hinsichtlich der Leckagen im genannten Tunnel geben würde. Es bestünde bereits ein Schutzanstrich, welcher die Reinigung neuer Graffitis erleichtere. Gespräche mit Graffiti-Künstlern hätten ergeben, dass diese von einer Gestaltung des Tunnels absehen würden, weil dieser für die Ausgestaltung zu eng sei. Herr Ritzmann merkt an, dass jedoch hierüber weiter nachgedacht werde.

Frau Hoppermann schlägt vor, dem Petenten entsprechend der Ausführungen von Herrn Ritzmann zu antworten.

Herr Kocherscheid stimmt diesem Vorgehen zu.

Herr Leverenz ergänzt, dass die beiden Tunnel genau bezeichnet werden, damit keine weiteren Missverständnisse entstehen.

Herr v. Kroge stellt mit den Ausführungen einen aktuellen Sachstand fest und fragt Herrn Giesel, ob dieser als Antwort auf seine Eingabe unter 6.1 zufriedenstellend sei, was von Herrn Giesel bestätigt wird.


 


 


 


Der Ausschuss nimmt Kenntnis.