Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Gebührenfreier Winterzauber in Wandsbek  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
TOP: Ö 7.14
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
18/1980 Gebührenfreier Winterzauber in Wandsbek
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 9. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

am 16.04.2009

 

 


Tagesordnungspunkt 7.14 : 18/1980

 

!Titel!


Gebührenfreier Winterzauber in Wandsbek


 


 


Herr Schneider und Herr Kocherscheid sehen die Mitteilung sehr positiv, verstehen jedoch nicht, warum für die Kran- und Hubwagen Gebühren erhoben werden.

Herr Schweier erklärt, dass hierzu eine Mitteilung zur Niederschrift erfolgen wird.

Mitteilung der Verwaltung zur Niederschrift:
 

Die Aufstellung z.B. eines Kranwagens oder einer Hebebühne stellt einen gesonderten (Gebühren-)Tatbestand dar. Die Sondernutzungserlaubnis für die Weihnachtsbeleuchtung (Ausschmückung) an sich umfasst die Erlaubnis hierfür nicht mit. Um eine möglichst einheitliche Handhabung hamburgweit zu gewährleisten, sollte der in Hamburg Mitte gängigen Praxis gefolgt werden, nach der auch weiterhin Gebühren für die Aufstellung der Hebebühnen etc. erhoben werden.


 


 


 


Der Ausschuss nimmt Kenntnis.