Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Bauleitplanabstimmung im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung mit der Gemeinde Braak. 7 Änderung des Flächennutzungsplans  

 
 
Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 01.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
18/2720 Bauleitplanabstimmung im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung mit der Gemeinde Braak. 7 Änderung des Flächennutzungsplans
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 16. Sitzung des Gremiums

Planungsausschuss

am 01.09.2009

 

 


Tagesordnungspunkt 6 : 18/2720

 

!Titel!


Bauleitplanabstimmung im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung mit der Gemeinde Braak. 7 Änderung des Flächennutzungsplans


 


 


Herr Buse würde gerne wissen, wann ein konkretes Ergebnis vorliegen wird. Es sei etwas befremdlich, dass mehrfach Stellungnahmen eingefordert würden.

 

Herr Duge stimmt Herrn Buse zu und regt zugleich an, die Gemeinde Braak zu einer Stellungnahme aufzufordern, inwieweit die Stellungnahmen des Planungsausschusses Berücksichtigung gefunden haben bzw. haben werden.

 

Herr Menke weist darauf hin, dass in der Planung verschiedene Verfahrensschritte wie z. B. Raumordnungsverfahren, FNP-Änderung einzuhalten wären, für die jeweils eigene Stelllungnahmen abgefordert würden, und dass nach § 19 BezVG eine Verpflichtung bestehe, Stellungnahmen an den Ausschuss weiter zu leiten. Zuständig für die Umlandsabstimmung sei die BSU. Der Bezirks könne daher nicht die Gemeinde Braak direkt zur Stellungnahme auffordern.


 


 


 


Der Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu. Die BSU soll gebeten werden, eine Stellungnahme der Gemeinde Braak abzufordern.