Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Öffentlich, nichtöffentlich oder vertraulich? Antrag der GAL-Fraktion  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 11.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
18/3403 Öffentlich, nichtöffentlich oder vertraulich?
Antrag der GAL-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 21. Sitzung des Gremiums

Hauptausschuss

am 11.01.2010

 

 


Tagesordnungspunkt 6.1 : 18/3403

 

!Titel!


Öffentlich, nichtöffentlich oder vertraulich?

Antrag der GAL-Fraktion


 


 


Herr Duge erläutert den Antrag.

 

Herr Graage schlägt eine Informationsveranstaltung im Ausschuss vor, damit sich an einem schriftlichen Informationsblatt orientiert werden könne.

 

Herr Ritzenhoff erachtet eine Veranstaltung als nicht notwendig. Seiner Ansicht nach genüge ein  Merkblatt der Verwaltung, insbesondere zur Handreichung für neue Abgeordnete.

 

Herr Duge bestätigt den hilfreichen Vorteil eines Merkblatts. Im Rahmen einer Sitzung solle dann die Möglichkeit für Nachfragen bestehen.

 

Frau Schroeder-Piller bietet die Erstellung eines Merkblatts an, das bei Fragen auch ergänzt werden könne. Falls dennoch Bedarf an Erklärungen bestünde, könne Herr Brüggemann diese persönlich im Ausschuss vornehmen.

 

Herr Schultz bittet insbesondere um die Abgrenzung der Begriffe nicht öffentlich und vertraulich.


 


Ergebnis:

Die Verwaltung wird gebeten, ein Merkblatt zu erstellen. Dabei soll insbesondere der / die Unterschied / Abgrenzung zwischen nicht öffentlich und vertraulich erläutert werden. Sollte bezüglich des Merkblattes Erklärungsbedarf bestehen, wird Herr Brüggemann gebeten, die noch offenen Fragen im Hauptausschuss zu beantworten. Der TOP wird auf die übernächste Sitzung vertagt.