Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Presseauswertung für die Fraktionen Antrag der SPD-Fraktion  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 11.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
18/3037 Presseauswertung für die Fraktionen
Antrag der SPD-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 21. Sitzung des Gremiums

Hauptausschuss

am 11.01.2010

 

 


Tagesordnungspunkt 6.4 : 18/3037

 

!Titel!


Presseauswertung für die Fraktionen

Antrag der SPD-Fraktion 


 


 


Frau Schroeder-Piller erklärt, dass die Verwaltung nur eine bestimmte Anzahl von Rechten an der Presseauswertung habe und aufgrund rechtlicher Vorgaben nicht berechtigt sei, zusätzliche Kopien zu erstellen und diese weiterzuleiten. Sie weist den Ausschuss darauf hin, dass dieser von den ihm zur Verfügung stehenden Geldern selbst Rechte der Presseauswertung kaufen könne.

 

Ergebnis:

Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.