Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Ein Spind für jedes Kind Debattenantrag der Fraktion Die Linke  

 
 
Sitzung des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 22.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
18/3599 Ein Spind für jedes Kind
Debattenantrag der Fraktion Die Linke
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 20. Sitzung des Gremiums

Ausschuss für soziale Stadtentwicklung

am 22.02.2010

 

 


Tagesordnungspunkt 4.1 : 18/3599

 

!Titel!


Ein Spind für jedes Kind

Debattenantrag der Fraktion Die Linke


 


 


Herr Schultz erklärt, seine Fraktion wäre dazu bereit, auch den Ergänzungsantrag (TOP 4.2) mit aufzunehmen.

 

Frau Folkers weist auf den weitergehenden Debattenantrag der CDU-Fraktion hin, der zur Bezirksversammlung am 25.2.2010 eingereicht wurde. Sie empfiehlt daher der DIE-LINKE-Fraktion, ihren Antrag zurückzuziehen und erklärt zum vorliegenden Ergänzungsantrag, dass dieser in den neuen Antrag miteinbezogen werde.

 

Herr Schultz schlägt darauf eine Änderung des Antrags seiner Fraktion mit folgendem Petitum vor:

 

Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, die konkrete Bereitstellung von Schränken zum Verwahren von Schulmaterialien an Wandsbeker Schulen zu prüfen und aufzulisten.

 

Des Weiteren wird die Fachbehörde gebeten, Lösungen zur Verminderung des Gewichtes von zu transportierenden Schulmaterialien zu erarbeiten.

 

Denkbar wäre es, den betroffenen Schülerinnen und Schülern insofern zu helfen, indem die am Schultag zuletzt unterrichtende Lehrkraft eine Zeitressource zur Sichtung und Prüfung mitzunehmenden Materials zur Verfügung gestellt bekommt.

 

Die Ergebnisse mögen dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung zeitnah mitgeteilt werden“

 

Frau Folkers kritisiert den Änderungsantrag als rein taktisch.

 

Herr Ludwig-Kircher spricht sich für den Änderungsantrag aus.

 

Frau Folkers beantragt die Vertagung beider Anträge.

 

Ergebnis:

 

Der Ausschuss beschließt die Vertagung des geänderten Antrags mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD- und der DIE-LINKE-Fraktion mit den Stimmen der CDU-, FDP- und GAL-Fraktion.