Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Ohlendorffsche Villa in öffentlichem Eigentum behalten Antrag der Fraktion Die Linke  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer
TOP: Ö 5.1
Gremium: Regionalausschuss Walddörfer Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 09.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gymnasium Farmsen
Ort: Swebenhöhe 50, 22159 Hamburg
18/4060 Ohlendorffsche Villa in öffentlichem Eigentum behalten
Antrag der Fraktion Die Linke
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 23. Sitzung des Gremiums

Regionalausschuss Walddörfer

am 09.09.2010

 

 


Tagesordnungspunkt 5.1 : 18/4060

 

!Titel!


Ohlendorffsche Villa in öffentlichem Eigentum behalten

Antrag der Fraktion Die Linke


 


 


Herr Pape schlägt eine erneute Vertagung vor. Der Kulturkreis werde am 15.09.2010 ein Gespräche mit der Finanzbehörde führen. Das Ergebnis dieses Treffens solle abgewartet werden.

 

Herr Behrens ist mit einer Vertagung nicht einverstanden. Der Ausschuss sollte ein eindeutiges Statement abgeben und deutlich machen, dass er einen Verkauf des Grundstückes mit der  Ohlendorffschen Villa - wie bisher vorgesehen – ablehne.

 

Frau Quast spricht sich dafür aus, keine vorschnellen Beschlüsse zu fassen und zunächst den Termin des Kulturkreises mit der Finanzbehörde abzuwarten. Es sei wichtig eine gute Lösung für den Kulturkreis Walddörfer zu erreichen.

 

Frau Hoppermann schließt sich dem an. Der vorliegende Antrag könne aus haushaltsrechtlichen Gründen in der jetzigen Fassung ohnehin nicht beschlossen werden.

 

Herr Dr. Fischer spricht sich ebenfalls für eine Vertagung aus, da das anstehende Gespräch zu einer sinnvollen Lösung führen könnte.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung des Antrages bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.