Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
TOP: Ö 1
Gremium: Regionalausschuss Rahlstedt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude
Ort: Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
 
Protokoll

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 22. Sitzung des Gremiums

Regionalausschuss Rahlstedt

am 08.09.2010

 

 


Tagesordnungspunkt 1 :

 

!Titel!


Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde


 

 

 

 

 


 


Vor Einstieg in die Tagesordnung wird Frau Folkers, welche in die Bürgerschaft wechselt, vom Vorsitzenden des Regionalausschusses, Herrn Buschick und dem Regionalsprecher der CDU-Fraktion, Herrn W. Lange verabschiedet. Frau Folkers bedankt sich und erklärt, dass sie den kommunalen Bezug sehr vermissen werde.

 

Im Anschluss werden folgende Anliegen vorgetragen:

 

       Zustand Rahlstedter Uferweg

 

       Erneuerung der Straßenmarkierung auf der Linksabbiegspur Brockdorffstraße / Kreuzung Rahlstedter Straße

 

       Aktueller Sachstand zur Öffnung der Park-Kita Altrahlstedt für die Öffentlichkeit

 

       Grundinstandsetzung der Scharbeutzer Straße (insbesondere der Magistrale zwischen Farmsen und Rahlstedt)

 

       Baumfällung und Heckenschnitt Buchwaldstraße / Heidegänger Weg

 

       Untersagung Bogenschießen auf dem Sportplatz Theodor-Storm-Straße durch den Schützenverein Rahlstedt

 

Zwei Vertreter des Schützensvereins bemängeln folgende Punkte:

 

        Warum kein persönlicher Kontakt zum Schützenverein aufgenommen wurde

Warum der Brief, datiert auf den 12.08.10 erst postalisch am 28.08.10 eingetroffen sei

Warum kein Ausweichtermin für den abgesagten Ortstermin bekannt gegeben wurde

Die Untersagung des Bogenschießens ohne Fristsetzung und Rechtsmittelbelehrung erfolgt sei

Die Überprüfung der Untersagung durch den Bezirklichen Ordnungsdienst angedroht wurde

 

Der Regionalausschuss kritisiert die Vorgehensweise des Bezirksamtes und bittet die Verwaltung, einen Vertreter vom Fachamt Sozialraummanagement, Abteilung Sport in den nächsten Ausschuss für Soziale Stadtentwicklung am 13.09.10 zu entsenden und zur o.g. Thematik Stellung zu nehmen.

 

Herr Baumgarten erklärt abschließend, dass er – vorausgesetzt, die Ausführungen seien zutreffend - bedauere, dass die Situation sich derartig zugespitzt habe. Er werde sich persönlich um die Angelegenheit kümmern. Bevor jedoch eine abschließende Bewertung vorgenommen werde, sollte auch der Verwaltung die Möglichkeit gegeben werden, zu den geschilderten Vorwürfen Stellung zu nehmen.