Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz  

 
 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 1. Sitzung des Gremiums

Jugendhilfeausschuss

am 11.05.2011

 

 


Tagesordnungspunkt 5 :

 

!Titel!


Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem.  §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz 


 

 

 

 

 


 


Herr Schuchardt weist auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7 BezVG und insbesondere auf die Verschwiegenheitspflicht bei nicht-öffentlichen Sitzungen hin. Die §§ 6 und 7 BezVG werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Die SPD-Fraktion beantragt, den TOP 5.1 Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde einzufügen. Der Ausschuss stimmt zu.