Bezirksversammlung Wandsbek

Auszug - Erklärung der Bezirksamtsleiterin Frau Schroeder-Piller  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bezirksversammlung Wandsbek Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal Wandsbek
Ort: Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 


 

Auszug aus der Niederschrift

der 4. Sitzung des Gremiums

Bezirksversammlung

am 16.06.2011

 

 


Tagesordnungspunkt 1.2 :

 

!Titel!


Erklärung der Bezirksamtsleiterin Frau Schroeder-Piller


 

 

 

 

 


 


Nachfolgend die Rede von Frau Schroeder-Piller:

(Es gilt das gesprochene Wort!)

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

meine Damen und Herren!

 

Der heutige Tag gibt natürlich Anlass für einen Rückblick, aber auch für einen Ausblick.

 

Ich habe das Amt als Bezirksamtsleiterin am 1.März 2007 angetreten. Dies waren für mich vier sehr intensive, schöne, aber auch arbeitsreiche Jahre, die ich nicht missen möchte. Vier Jahre, die nicht immer einfach waren, in denen aber viel bewegt wurde und Wandsbek sich positiv entwickelt hat. Meine persönliche Bilanz ist positiv.

 

Zunächst haben wir die Verwaltungsreform umgesetzt. Eine Mammutaufgabe, die es in dieser Größenordnung auf Bezirksebene noch nie gegeben hat. Verwaltungsreform hört sich sehr technokratisch an, bedeutet aber nichts anderes, als dass wir den Service für den Bürger wesentlich verbessert haben. Wir haben hierfür rund 500 Arbeitsplätze verlagert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mussten Gewaltiges leisten, sich in neue Aufgaben und Positionen einfinden. Kolleginnen und Kollegen, die bisher auf eine Aufgabe spezialisiert waren, erbringen nun Dienstleistungen unterschiedlicher Art aus einer Hand.

 

All diese Veränderungen waren nicht einfach. Mein Dank gilt hier vor allem den Mitar-beiterinnen und Mitarbeitern. Besonders hat mich gefreut, dass die nachfolgenden Kundenbefragungen für Wandsbek durchweg sehr gute Werte ergeben haben.

 

Was hat sich konkret verändert?

        In Wandsbek sind 5 Kundenzentren entstanden, das letzte 2008 in Volksdorf.

        Als Pilotbezirk haben wir 2008 das erste Soziale Dienstleistungszentrum im Wandsbeker Kerngebiet eröffnet,

        es folgte 2009 das Wirtschafts-, Bau- und Umweltzentrum am Schloßgarten,

        im gleichen Jahr haben wir auch das Fachamt Eingliederungshilfe von der Sozialbe-hörde übernommen.

        Der Telefonische HamburgService hat sich erfolgreich weiterentwickelt: Der Regelbe-trieb der Behördennummer 115 startete Anfang dieses Jahres - nun sind wir schon zum Exportschlager geworden. Wir haben nun das erste Leistungsabkommen mit Kiel unterzeichnet.

 

Auch äußerlich haben wir uns modernisiert und für einen besseren Service gesorgt.

        Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes hat seit 2008 ein neues zentra-les Betriebsgebäude an der Rahlau. Zudem wurde es im letzten Jahr neu strukturiert und personell gestärkt. Ohne den unermüdlichen Einsatz der Kollegen im Bauhof hätten wir die Straßenschäden der letzten beiden Winter nicht so schnell und so weitgehend beseitigen können. Leider fehlte es dennoch an Geld und Personal um alles zu schaffen.

        Seit Anfang 2009 haben wir diesen wunderschönen Bürgersaal. Ich erinnere mich noch genau, wie wir in den ersten Jahren meiner Amtszeit an unterschiedlichen Or-ten getagt haben. Dies war wirklich für die Abgeordnetenversammlung der 16. größ-ten Stadt Deutschlands nicht angemessen. Ich freue mich, dass unser Bürgersaal auch für kulturelle Veranstaltungen offen steht.

 

Wandsbek konnte sich trotz der Streichung der Personalreste in 2008 und der Konsoli-dierungsverpflichtungen der letzten beiden Jahre von insgesamt rund 2,5 Mio. € weiter-hin als kunden-, familien- und wirtschaftsfreundlicher Bezirk positionieren.

 

Wir haben die enormen Konsolidierungsverpflichtungen bisher erbracht. Jetzt ist aber der Schlusspunkt erreicht.

 

Die nun anstehenden Konsolidierungsverpflichtungen von 3,3 Mio. € für 2011 und neu          4,4 Mio. € für 2012 sind ohne drastische Einschnitte nicht zu erreichen. Die neue zu-sätzliche Minderausgabe des Senats von 1,14 Mio. € in 2012 allein für Wandsbek ist nicht zu realisieren. Die Bezirke haben nunmehr insgesamt noch 18,6 Mio. € als Min-derausgabe in 2012 zu erbringen.

 

Die Bezirksamtsleiter haben deutlich gemacht, dass nachweislich insgesamt über 300 Stellen in unterschiedlichen Kundenbereichen jetzt schon fehlen. Die neuen Konsolidie-rungslasten beinhalten für uns die Streichung von weiteren zusätzlichen rund 370 Stellen. Dies bedeutet de facto die Schließung eines kleineren Bezirksamtes mit ca. 670 Stellen. So sehen die Zukunftsaussichten derzeit aus, wenn nicht dramatisch entgegengewirkt wird.

 

Ich appelliere an alle Abgeordneten aller Fraktionen: Stehen Sie geschlossen gegen diese weiteren Einsparungen bei den Bezirken ein.

 

Die Kundenzentren sind unsere Aushängeschilder – unsere Visitenkarte. Ich bin glück-lich, dass Wandsbek trotz der immensen Konsolidierungsverpflichtungen und der traditionell schlechtesten Personalausstattung anders als andere Bezirke kein Kunden-zentrum bisher länger schließen musste oder gar eine dauerhafte Schließung plant. Wir werden aber die Öffnungszeiten an die anderen Bezirke anpassen müssen. Unsere Mitarbeiter sind trotz der großen Belastung hoch motiviert. Dies ist ihnen besonders hoch anzurechnen, da sie bisher eine Vielzahl neuer zusätzlicher Aufgaben „wuppen“, ohne dass die Fachbehörden anerkannte Mehrbedarfe bisher zur Verfügung gestellt haben. Ich denke hier insbesondere an die Einführung des neuen Personalausweises, aber auch an den Bereich der Lebensmittelüberwachung und Leistungen des Gesund-heitsamtes, wo in den Bezirken insgesamt rund 55 Stellen fehlen. Allein 11 in Wandsbek. Meine Hochachtung gilt den Kolleginnen und Kollegen, die im Zusammen-hang mit der EHEC-Erkrankung viele Überstunden leisten.

 

Natürlich gab es unter diesen Umständen bereits in der Vergangenheit schwierige uns missliche Situationen - so beim Elterngeld. Dies tat mir ausgesprochen leid. Wir sind aber an unsere Leistungsgrenze angekommen. Konsolidierung darf nicht zulasten der Bürger gehen. Wir müssen in der Lage sein, unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen.

 

Wie konnte sich Wandsbek als familienfreundlicher Bezirk in den letzten Jahren den-noch positionieren?

        In den vergangenen Jahren sind in allen Stadteilen Wandsbeks zahlreiche Kinderta-gesstätten neugebaut und erweitert worden. Insgesamt sind von 2007 bis 2010 in Wandsbek mehr als 3900 Baugenehmigungen für Kita-Plätze, darunter auch viele Krippenplätze erteilt worden.

 

Das Bezirksamt hat während meiner Amtszeit über 2,5 Millionen für den Neubau und die Modernisierung von Spielplätzen ausgegeben. Herausragende Beispiele sind

        der Ritterspielplatz an der Schemmannstraße in Volksdorf,

        etwas ganz besonderes ist das Freizeitzentrum für Jung und Alt am Appelhoffweiher und nun im Bau der Waldspielplatz am Sasler Park.

        Seit 2007 sind 5 Eltern-Kind- Zentren entstanden. Vier weitere Standorte sind in Planung

 

        Im letzten Jahr startete der Neubau des Spielhauses Wandsbek, das in Kürze eröff-nen wird.

        Die Elternschule Jenfeld hat im Sommer 2010 neue Räume bezogen.

        2009 haben wir die erste Wandsbeker Kinderkonferenz durchgeführt und im letzten Jahr zum vierten Mal einen Kinderschutzbericht erstellt. In diesem Zusammenhang möchte ich ganz besonders den Kolleginnen und Kollegen des ASD danken, die trotz sehr belastender Fälle ihre Aufgaben hochprofessionell und motiviert durchführen. Mir war es ein besonderes Anliegen diesen Bereich aus den Konsolidierungsver-pflichtungen herauszunehmen.

 

Auch für die Jugend ist einiges geschehen

        2007 wurde das Haus der Jugend Farmsen zur Jugendfreizeitlounge umgebaut, im selben Jahr eröffnete auch der Jungendclub Trabrennbahn, im Herbst 2010 die neue Jugendfreizeitlobby in Eilbek.

        Der Jugendclub Berner Au wird ein neues Gebäude erhalten, auf den Rahlstedter Boltwiesen wird es einen neuen Jungenclub geben und die Planungen für ein Jung-endzentrum in Sasel laufen.

        Im September letzten Jahres haben wir mit dem Bau des Community Hohenhorst begonnen. Ein tolles Projekt für alle Bewohner des Stadtteils, welches noch in die-sem Jahr fertig wird.

 

Für Senioren und deren Angehörige haben wir in 2009 und 2010 zwei Pflegestützpunkte eröffnet, in Rahlstedt und in Wandsbek Kern.

        In Wandsbek werden mittlerweile 17 Seniorentreffs und 15 Seniorengruppen öffent-lich gefördert. 2010 konnten die neuen Räumlichkeiten des Seniorentreffs Volksdorf eingeweiht werden.

        2009 wurde die Wandsbeker Gesundheits- und Pflegekonferenz gestartet und seit dem fortentwickelt.

 

Für Mitbürger mit Migrationshintergrund haben wir

        in 2009 drei Integrationszentren eröffnet und seit 2010 als erster und bislang ein-ziger Bezirk einen Integrationsbeirat errichtet.

 

Und weil Lernen eine lebenslange Aufgabe ist, sind wir im Bundesprojekt „Lernen vor Ort“ Impulsgeber für das Handlungsfeld Demokratie. Die erste regionale Bildungskonfe-renz ist vor kurzem in Wandsbek gestartet.

 

Wandsbek zieht junge Familien an – wir sind ein wachsender Bezirk und sind traditionell besonders bauherrenfreundlich. Dies belegen auch unsere Zahlen: In Wandsbek sind in den letzten sechs Jahren 6300 Wohnungen gebaut worden – mehr als in jedem anderen Bezirk Hamburgs. Viele bezahlbare Wohnungen möglichst mit einer guten Anbindung an KiTa und Schule sind mein Ziel gewesen. Aber auch eine Verbindung von Jung und Alt ist wichtig.

 

Gute Beispiele sind unter anderen das Wohnen am Husarendenkmal und das Pflege-heim an der August-Krogmann-Straße in Farmsen, beide mit Kita-Anbindung.

 

Auch bei den Planungen für das Hinsenfeld, der Bebauung in Tonndorf am Küpperstieg, den Planungen für die Jenfelder Au und bei dem Projekt des Pflegeheims am Holstenhof/Elfsaal handelt es sich um Projekte bei denen auch eine Kita vorgesehen ist. Wir verfolgen die Entwicklung des Brauhausviertels und Eilbeks sowie das Wohnen an der Wandse.

 

Lassen Sie mich eins deutlich sagen: In Wandsbek ist ein Vertrag für Hamburg für den Wohnungsbau eigentlich nicht erforderlich. Was sagte Erich Kästner: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Mein Dank gilt hier unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den Bereichen Stadt- und Landschaftsplanung sowie Bauprüfung, die in Wandsbek schon seit Jahren Herausragendes leisten. Für mehr Baugenehmigungen brauchen wir einfach mehr Personal - keinen Vertrag. Während bei uns rund 18,5 Stellen im Bereich Stadt- und Landschaftsplanung vorhanden sind, sind es in Hamburg-Mitte über 30. Im Durchschnitt aller Bezirke 20. Wir sollen aber 1100 Baugenehmigungen erteilen, Mitte beispielsweise nur 750, dies entspricht in etwa dem Durchschnitt aller anderen 6 Bezirke, die zusammen 4550 Baugenehmigungen erteilen wollen. Und auch in 2011 können wir bereits jetzt eine gute Bilanz vorweisen, bisher haben wir schon über 570 Baugenehmi-gungen und Vorbescheide erteilt! Ich finde, dies lässt sich sehen.

 

Was ist ein schönes Wohnen ohne ein ansprechendes Umfeld. Die Entwicklung der Stadtteilzentren ist in den letzen vier Jahren enorm vorangegangen.

 

Im Sommer letzten Jahres haben wir den Abschluss der umfangreichen Neugestaltung rund um den Wandsbeker Markt zum Boulevard gefeiert. Mein Dank gilt hier allen Grundeigentümern, City-Wandsbek, allen BID-Beteiligten und ganz besonders Herrn Gnekow. Zudem ist das Quarree für 30 Millionen € auf rund 30.000 qm erweitert worden.

 

In Rahlstedt wurde das EKZ völlig saniert und erweitert. Es entstanden die „Rahlstedt-Arcaden“ mit einer Investitionssumme von 40 Millionen. Mehr als zwei Millionen gehen nun in die Erneuerung der Fußgängerbereiche. Die Neubebauung des Rahlstedter Bahnhofs und die Planungen zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes sind für dieses Jahr vorgesehen. Der Bau der Mehrzweckhalle Rahlstedt läuft und die Fertigstellung ist für nächstes Jahr vorgesehen.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich erwähnen, das Wandsbek vom Konjunkturpro-gramm des Bundes und die Sanierungsoffensive des Senats erheblich profitiert hat. Bisher sind 3,7 Millionen in zehn Sportanlange im Bezirk investiert worden.

 

Bramfelds Zentrum wurde zu pretty Bramfeld. Bramfeld ist durch die Eröffnung von Kaufland und durch die Marktplatzgalerie erheblich aufgewertet worden. Hier sind insgesamt rund 100 Millionen investiert und fast 600 Arbeitsplätze neu geschaffen worden. Nun folgt die Neugestaltung des Marktplatzes durch das Bezirksamt. Im Bereich des Leeschenblicks entwickelt das Bezirksamt einen B-Plan für ca. 100 Wohnungen. Wir sind mit den Bramfeldern dabei den Ortskern neu zu planen. Bürgerbeteiligung ist für uns selbstverständlich.

 

Der Saseler Markt wird attraktiver gestaltet werden, die Ergebnisse seines Gutachtens werden mit den Anliegern derzeit besprochen.

 

Das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung hat mit seinem Vorgänger-Projekten die Quartiere in Steilshoop , Hohenhorst und Birckholtzweg erheblich geför-dert. In Steilshoop unterstützen wir die Entwicklung der Mittelachse und die Antragstel-lung für das erste Innovationsquartier. Der B-Plan für das innovative und nachhaltige Wohnprojekt Jenfelder Au mit 770 WE wurde festgestellt und ist in Kraft. Dieses Woh-nungsbauprojekt hat für mich erste Priorität gehabt. Jenfeld verdient eine Aufwertung!

 

Eine vernünftige Verkehrspolitik ist wesentlich, damit sich die Bürger in ihrem Umfeld wohlfühlen, sie bestimmt entscheidend die Lebensqualität, ist aber auch wichtig für den Wirtschaftsstandort. Hier seien nur wenige Beispiele genannt.

        Die Grundinstandsetzung der Glashütter Landstraße,

        der Schöneberger Straße in Hohenhorst und

        des Berner Heerweges einschließlich des Baus zweier Kreisel,

        die Herrichtung der Verkehrsflächen am Busbahnhof Poppenbüttel

        und des Bahnhofumfeldes Volksdorf

        In meiner Amtszeit sind die Unterführung am Bahnhof Tonndorf sowie der Neu-bau einer Brücke als Ersatz für den Bahnübergang Dassauweg in Meiendorf fer-tiggestellt worden,

sowie neue Kreisverkehre am Bahnhof Volksdorf, Farmsener Landstra-ße/Eulenkrugstraße sowie Tilsiter Straße/Am Standrand entstanden.

 

Trotz der enormen Konsolidierungsverpflichtungen haben wir bei der Wirtschaftsförde-rung nicht gekürzt, die Wirtschaftsberatung konnte sogar auf Unternehmer mit Migrati-onshintergrund ausgeweitet werden. Zahlreiche kleinere und mittlere Betriebe sind von uns beraten und unterstützt worden, so dass sie ihren Standort in Wandsbek behalten oder sich hier angesiedelt haben.

 

Große Unternehmen wie Globetrotter, Mercedes-Benz und Jungheinrich bekennen sich mit der Errichtung von Standorten in Wandsbek zu unserem Bezirk. Wandsbek konnte sich verstärkt als Gesundheitsstandort positionieren. Das Bundeswehrkrankenhaus errichtet ein neues Bettenhaus, die Asklepios Klinik Wandsbek hat u.a. eine Psychiatrie-klinik und eine zentrale Notaufnahme eröffnet, das Amalie-Sieveking-Krankenhaus in Volksdorf ein Hospiz. Auch für unsere Kleinsten ist etwas geschehen: Das kath. Kinder-krankenhaus Wilhelmstift hat sich ebenfalls vergrößert.

 

Die Zusammenarbeit mit der Handelskammer und der Handwerkskammer ist exzellent. Mit der Handelskammer haben wir in diesem Jahr erstmalig eine Veranstaltung speziell für weibliche Unternehmerinnen und Existenzgründerinnen durchgeführt.

 

Der Wandsbeker Kulturetat ist in meiner Amtszeit von 760.000 auf 940.000 € erhöht worden. Es entstanden die Wandsbeker Musiktage, das Kulturschloss und der Kletter-wald in Volksdorf, wir haben einen Tourismusbeauftragen, der Winterzauber wurde auf feste Beine gestellt, die Ohlendorffsche Villa bleibt für die Öffentlichkeit erhalten, das Jenfeld Haus konnte seinen Saal sanieren. In diesem Zusammenhang möchte ich die Leistungen aller Bürgervereine sowie aller Ehrenamtlichen hervorheben. Ohne sie und ohne zahlreiche Sponsoren wäre Vieles in Wandsbek nicht möglich gewesen. Bitte machen Sie - liebe Abgeordneten - den ersten Ehrenamtsempfang zu einer Wandsbeker Tradition!

 

Ich finde, diese Bilanz lässt sich sehen. Mein Dank gilt hierfür in Vertretung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Herrn Schwippert, Herrn Kower, Herrn Laugell und Herrn Klein. Ich danke auch allen Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bezirken, der Finanzbehörde und anderen Fachbehörden, die zahlreiche Wandsbeker Projekte unterstützt haben.

 

Bedanken möchte ich mich auch bei allen Abgeordneten, die mich gewählt und auch in schwierigen Zeiten unterstützt haben. Hier denke ich insbesondere an Herrn Michael Bruhns als langjährigen BV-Vorsitzenden und an seine Vertreterin, Frau Cornelia Prüter-Raabe, an die Fraktionsvorsitzenden, Herrn Graage, Herrn Buse und Herrn Dr. Fischer, aber auch an Herrn Duge. Mein Dank gilt auch meinem Vorgänger, Herrn Gerhard Fuchs sowie allen Wandsbeker Bürgerschaftsabgeordneten, die mir immer als Ansprechpartner zur Verfügung standen.

Herrn Klier und Frau Quast danke ich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Monaten.

 

Herrn Ritzenhoff, Ihnen wünsche ich ein gutes Gelingen und stehe natürlich bis zu Ihrer offiziellen Amtsübernahme für Fragen zur Verfügung.

 

Wandsbek werde ich immer verbunden bleiben.

 

(Es gilt das gesprochene Wort!)